Brandenburg: Zoll auf Piratenjagd

Berlin - Für Zollfahnder und Aussteller dürfte diese Art der Messeeröffnung inzwischen Routine sein: Genau wie im letzten Jahr durchsuchten Zoll und Polizei am ersten Tag der Funkausstellung in Berlin die Stände der Aussteller. Insgesamt waren 150 Beamten über mehrere Stunden im Einsatz, 16 Stände wurden durchsucht. Nach Auskunft von Martin Steltner, dem Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, bezog sich die Aktion wieder auf nicht bezahlte Lizenzgebühren für MP3-Technologien. Bei der Staatsanwaltschaft seien 27 entsprechende Strafanzeigen gegen Unternehmen eingegangen, die auf der Ifa vertreten sind. Wer die Anzeigen gestellt hat, wollte Steltner allerdings nicht sagen.

Anders als bei der Großrazzia im letzten Jahr, bei der fünf LKW-Ladungen mit elektronischen Geräten beschlagnahmt wurden, nahmen die Beamten beim gestrigen Einsatz keine Ausstellungsware mit. Martin Steltner erklärt das damit, dass es für die Beweissicherung ausreichend sein, die Lizenzverstöße zu dokumentieren. Zollfahndung und Polizei haben daher die entsprechenden Gegenständen fotografiert.

Norbert Scheithauer vom Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg bezeichnete den gestrigen Einsatz als „entspannt“. Der Messebetrieb sei nicht gestört worden. Außerdem, so Scheithauer, seien die Einsatzbeamten von asiatischen Mediatoren begleitet worden, die zwischen Ausstellern und Fahndern „die Luft raus nehmen“ konnten. Viele der Strafanzeigen beziehen sich auf asiatische, einige auch auf europäische Unternehmen. Staatsanwalt Martin Steltner schließt nicht aus, dass es im weiteren Verlauf der Funkausstellung wieder zu Razzien kommen wird. dast