HINTERGRUND: Zweifel am Wechsel

SPD-Mitglied will er bleiben, künftig aber lieber für Bündnis 90/Die Grünen im brandenburgischen Landtag sitzen. Am Dienstag erklärte Christoph Schulze, langjähriger Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion und Mitbegründer der Landespartei, seinen Wechsel in die Grünen-Fraktion. Aus Protest gegen den Kurs der SPD beim Bau des BER in Schönefeld trat Schulze 2011 aus der SPD-Fraktion aus und saß seitdem als fraktionsloser Einzelkandidat im Parlament. Wie berichtet hatte die Landtagsverwaltung am Mittwoch Zweifel an der Wirksamkeit des Wechsels geäußert und sich dabei auf das brandenburgische Fraktionsgesetz berufen. Demnach müsse Schulze „derselben Partei, politischen Vereinigung oder Listenvereinigung angehören oder von derselben Partei, politischen Vereinigung oder Listenvereinigung als Wahlbewerber aufgestellt worden“ sein. mat