Von Michael Erbach: 107 Millionen und noch 22 Millionen dazu

In den kommenden drei Jahren müssen sich Potsdams Schüler, Lehrer, Hort- und Kita-Kinder sowie Erzieher auf Krach, Dreck und einen veränderten Betrieb in ihren Häusern einstellen. Doch diese Nachricht wird Freude auslösen – denn mit den Baumaßnahmen sollen Schulgebäude und Kitas saniert werden. Und zwar de facto sämtliche Einrichtungen in der gesamten Stadt. Insgesamt 107 Millionen Euro sollen bis 2012 in die Sanierungsmaßnahmen fließen. Das sieht der Wirtschaftsplan des städtischen Eigenbetriebs Kommunaler Immobilienservice (KIS) bis 2012 vor, den Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) gestern vorstellte.

Ursprünglich war geplant gewesen, die Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten in der Stadt bis 2014 abzuschließen. Im Vergleich zur ursprünglichen Planung des KIS kommen bis 2012 nunmehr insgesamt 59 Millionen Euro zusätzlich zum Einsatz. Der weitaus größere Teil des Geldes, nämlich 83 Millionen Euro, wird für die Sanierung von Schulen verwendet. 24 Millionen Euro werden für die Sanierung von Kitas eingesetzt.

Zusätzlich zu den 107 Millionen Investitionsmitteln für Schulen und Kitas will der KIS bis 2012 weitere Maßnahmen realisieren, die noch einmal fast 22 Millionen ausmachen. Dazu zählen Hüllensanierung und Innensanierung des Alten Rathauses, die Sanierung der Stadt- und Landesbibliothek am Platz der Einheit und des Rathauses Babelsberg. Gelder fließen auch in mehrere Jugendklubs, darunter den Lindenpark, und in die Sanierung des Naturkundemuseums in der Breiten Straße.

Möglich wird „dieser Kraftakt“ laut Jakobs unter anderem durch den Verkauf von städtischen Immobilien, den Verkauf des städtischen Eigenbetriebes Stadtbeleuchtung an die Stadtwerke, die Aufnahme von Krediten durch den KIS und durch Mittel des Konjunkturpaketes II.

Wichtigste aktuelle Aufgabe ist zunächst die Verabschiedung des Haushalts 2009. Finanzbeigeordneter Burkhard Exner verwies darauf, dass die Stadtverordneten im April den Plan verabschieden müssten, um nicht in Zeitverzug zu geraten.

Der Haushalt, das Haushaltssicherungskonzept und der Wirtschaftsplan des KIS müssten dann noch von der Kommunalaufsicht abgesegnet werden. „Wir hoffen, dass wir im Juni so weit sind, die ersten Ausschreibungen zu veröffentlichen“, sagte Exner. Derzeit werde noch auf Bundes- und der europäischen Ebene darum gerungen, die Ausschreibungsverfahren zu vereinfachen. Die Zeit könnte knapp werden, so Exner. Zumindest die Vorhaben aus dem Konjunkturpaket II müssten bis spätestens 31. Dezember 2010 angefangen und bis Ende 2011 abgeschlossen sein. In der Verwaltung werde schon eifrig Vorarbeit geleistet – dafür werde auch zusätzliches Personal eingestellt. „Je schneller wir sind, desto besser“, sagte KIS-Chef Bernd Richter. Denn es sei damit zu rechnen, dass die Preise steigen werden.

Michael Erbach