Landeshauptstadt: 2009 sinken Müllgebühren
Stadt zahlt Millionenbetrag an Potsdamer zurück
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Die Potsdamer bezahlen im kommenden Jahr etwa 30 Prozent weniger Müllgebühren. Das haben die Stadtverordneten jüngst mit der Änderung der dafür nötigen Satzung beschlossen. Für einzelne Verbraucher ergeben sich so Einsparungen von etwa zehn Euro im Jahr. „Diese Senkung gilt aber nur für ein Jahr, 2010 steigen die Gebühren dann wieder auf das Niveau von 2008“, sagte Sozialbeigeordnete Elona Müller in der Sitzung am Mittwoch.
Das vermeintliche Geschenk geht auf Fehler der Verwaltung zurück. Vergangenes Jahr war bekannt geworden, dass die Stadt über Jahre hinweg zu hohe Gebühren kassierte – mehrere Millionen Euro. Dies hatte die Kommunalaufsicht bei einer Prüfung entdeckt. Danach hatte es Streit darüber gegeben, wie das Geld wieder an die Bürger zurückgezahlt werden könnte: Zunächst wollte die Verwaltung die Potsdamer über Jahre hinweg entlasten, statt die Gebühren in einem Schritt deutlich zu senken. Gegen die ursprünglichen Pläne der Stadt hatte es jedoch erheblichen Widerstand aus allen Parteien gegeben. HK
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