Landeshauptstadt: 2010-GmbH bleibt vorerst bestehen

Die „Kulturhauptstadt Potsdam 2010 GmbH“ wird vorerst nicht aufgelöst. Dafür sprach sich der Ausschuss für Finanzen auf seiner gestrigen Beratung aus. Die Fraktion „Die Andere“ hatte die „unverzügliche Auflösung“ der Gesellschaft beantragt. Der Stadtverordnetenversammlung sollte im Mai ein Zeitplan zu deren Abwicklung vorgelegt werden. Nach Meinung der Anderen sei dem weitere Betrieb der Kulturhauptstadt-GmbH nach dem Scheitern der Bewerbung Potsdams jegliche Grundlage entzogen. Der Finanzausschuss empfahl, den Antrag zur Auflösung „nach der Sommerpause“ erneut zu behandeln. Stadtverordnete Ute Bankwitz (Bürgerbündnis) sprach sich dafür aus, dass es angesichts des entstandenen „Imageschadens“ für die Stadt nicht angebracht sei, „auch noch Geld hinterherzuwerfen.“ Die Stadt müsse sorgsam mit den knappen Ressourcen umgehen. Beigeordneter Burkhard Exner klärte den Ausschuss darüber auf, dass eine sofortige Auflösung nicht möglich sei, weil es noch Geschäftsangelegenheiten gebe, die noch nicht erledigt seien. Es gebe zudem „tarifrechtliche Bindungen“ sowie einen Auftrag, ein Kultur-Konzept zu entwickeln. Mike Schubert (SPD) erklärte, dass die Entscheidung zur Auflösung ohne klare Entscheidungsgrundlage nicht getroffen werden könne. G.S.