Landeshauptstadt: 21 000 Frontmeter zu viel

Eine Halbmarathonstrecke zu viel: Die Stadtverwaltung hat sich bei der Berechnung der neuen Straßenreinigungsgebühren ab 2007 um 21 000 Frontmeter vermessen. Das sagte Ordnungsamts-Leiterin Marina Kluge am Donnerstagabend vor dem Ordnungsausschuss. 3000 der rund 9500 Potsdamer Grundstücksbesitzer schrieben wegen der geplanten Gebührenänderung die Stadt an. 1000 Anlieger reklamierten, dass die im Mai 2006 berechneten Frontmeter von ihren eigentlichen Grundstücksmaßen abwichen, so Kluge. So habe die sich die Stadt auch in die Gebühren für den Winterdienstes 14 000 Frontmeter zu viel eingerechnet.

Nach wiederholter Prüfung musste die Stadt die Gebühren nun neu kalkulieren – auf Basis der tatsächliche Zahlen und der höheren Mehrwertsteuer ab 2007. Laut Kluge würden die einzelnen Jahresgebühren zwischen 11 Cent und 7 Euro ansteigen. Kluge begründete die falschen Zahlen der Stadt damit, dass sich das Stadtgelände verändert hätte: Um Kosten zu sparen hätten viele Eigentümer wegen der künftigen Gebührensatzung ihre Grundstücke zusammengelegt – vor allem die Wohnungsbau-Genossenschaften. Denn sie müssen nur für alle vorderen Grundstücksgrenzen zahlen, die parallel zur Straße verlaufen. Allerdings könnten nur Nachbarschafts-Grundstücke mit selben Besitzer und einheitlicher Nutzung vereint werden, betonte Kluge.

Ab 1. Januar werden die Gebühren für Straßenreinigung und Winterdienst wieder nach Frontmetern berechnet – wie bereits vor der Einführung der Quadratwurzel-Berechnung im Jahre 2004.

Dieses Jahr kostet die Straßenreinigung durch die Stadtentsorgung Potsdam (Step) rund 2,8 Millionen Euro. 2,84 Millionen kalkuliert die Stadt für 2007 ein. Knapp drei Viertel davon will sie über die Gebühren auf die Bürger umlegen. just