Landeshauptstadt: 256 000 Euro ins „Loch“

Linkspartei.PDS-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg kritisiert den Umgang der Stadtspitze mit eingespartem Geld. 256 000 Euro habe die Verwaltung allein bis Ende März weniger ausgegeben, weil Personalstellen im Rathaus gar nicht oder später besetzt worden seien. Dass diese Summe nicht investiert, sondern ins schwarze Schulden-Loch geflossen ist, sei eine falsche Entscheidung, so Scharfenberg. Seine Fraktion habe in den Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2006 gefordert, mit Einsparungen bei Personalstellen in der Verwaltung in Höhe von 200 000 Euro acht Jugend-Sozialarbeiter zu bezahlen sowie die Kürzung in Höhe von 18 000 Euro bei der Sportförderung zurückzunehmen. Dieser Vorschlag sei abgelehnt worden – mit Verweis darauf, dass es beim Personal keine Einsparungen geben werde, kritisierte Scharfenberg. Nun stelle sich heraus, dass der Vorschlag zu realisieren wäre. Die Konsolidierung des Potsdamer Haushaltes sei wichtig, allerdings müsse sich auch die Frage stellen „wo nicht gespart werden soll“. SCH