Landeshauptstadt: 400 Ein-Euro-Jobber weniger

Die Zahl der Ein-Euro-Jobber soll in Potsdam von durchschnittlich 1400 auf 1000 pro Jahr sinken. Das sagte Frank Thomann, Chef der Potsdamer Hartz IV-Behörde Paga, den PNN auf Anfrage. Die Reduzierung sei für das kommende Jahr geplant. Auch schon in diesem Jahr haben es rund ein Drittel weniger Ein-Euro- Stellen in Potsdam gegeben. „Das ist vor dem Hintergrund der guten Arbeitsmarktentwicklung auch plausibel: Auch für Menschen mit Vermittlungshemmnissen stehen die Chancen auf einen regulären Job besser als vor einem Jahr“, sagte Thomann.

Zuletzt waren Ein-Euro-Jobs bundesweit in die Kritik geraten. Bei diesen Arbeitsgelegenheiten sollen Menschen ohne Job gemeinnützige Tätigkeiten verrichten und erhalten dafür eine geringe Aufwandsentschädigung. Ziel ist, dass Langzeitarbeitslose so wieder in den Arbeitsmarkt finden. Erst Mitte November hatte der Bundesrechnungshof massive Kritik an der Vergabe von Ein-Euro-Jobs geübt. Bei mehr als der Hälfte der geprüften Fälle würde die Voraussetzungen für eine staatliche Förderung fehlen, hieß es von der Prüfbehörde. Zudem wurde kritisiert, dass Jobcenter nach wie vor meist wahllos Arbeitsgelegenheiten zuweisen würden, ohne die Hilfsbedürftigen weiter zu beraten und individuelle Ziele für die Teilnahme festzulegen.

Thomann dagegen verteidigte die Maßnahmen. Es gehe „fehl“, dass Instrument nur an seiner Integrationsquote zu messen. So dienten die „Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung“ vor allem dazu Langzeitarbeitslose zu „stabilisieren“. Gleichwohl gehe er davon aus, dass dieses Jahr 210 Ein-Euro-Jobber in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt würden. Eine genaue Statistik darüber gebe es aber nicht, räumte Thomann ein.

Zugleich bestritt der Paga-Chef, dass in Potsdam reguläre Beschäftigung durch Arbeitsgelegenheiten verdrängt werde. Um solchen Missbrauch zu verhindern, gebe es seit 2005 einen Beirat, in dem etwa die Industrie- und Handelskammer und die Handwerkskammer vertreten seien. So müsse jeder einzelne Ein-Euro-Job der zuständigen Kammer zur „Prüfung der Unbedenklichkeit“ vorgelegt werden, sagte Thomann. Als Kriterium dienten die eingereichten Tätigkeitsbeschreibungen. Dazu seien Beiratsmitglieder auch in „unangemeldeten Vor-Ort-Prüfungen eingebunden“, so Thomann. Zudem sei das System erst vor einem Jahr bundesweit weiter „präzisiert“ worden.

Unter anderem sei die Durchführung von kommunalen Pflichtaufgaben durch Ein-Euro-Jobber ausgeschlossen. Ebenso würden Reinigungs- oder Küchenarbeiten in Kitas und Senioreneinrichtungen „generell nicht bewilligt“, so Thomann. Rückforderungen von bewilligten Maßnahmen habe es zuletzt vor zwei Jahren gegeben, damals ging es laut Thomann um insgesamt 4300 Euro und zwei Projekte. „Dabei wurde der jeweils zugesicherte Qualifizierungsanteil für die Arbeitslosen nicht erbracht“, so Thomann.

Als erfolgreiche Beispiele nannte er etwa die Aufbereitung von gebrauchtem Spielzeug durch das Projekt „Toys Company“ im Industriegelände oder die Bereitstellung von Bänken in der Döberitzer Heide. Laut Paga haben in diesem Jahr knapp 100 Träger aus Bereichen wie Soziales, Kultur oder Jugend für ihre Einrichtungen Ein-Euro-Jobber beschäftigt. HK