Landeshauptstadt: 550000 Euro zu viel

Kindertagesstätten müssen zurückzahlen Insgesamt 550000 Euro zu viel gezahlter Unterstützung für Kindertagesstätten in Freier Trägerschaft im Jahr 2003, bei einer Gesamtfördersumme von 33 Millionen Euro, wird die Stadt zurückfordern, erklärte Norbert Schweers im Jugendhilfeausschuss am Donnerstag. Nur 50000 Euro müsse die Stadt nachzahlen. Da am 1. Juni 2003 die Elternbeitragsverordnung, die höhere Selbstkostenbeiträge bei Kindertagesstätten festlegte, verabschiedet wurde, erhöhte sich die Finanzierung der Kitas durch die Elternbeiträge von 12 auf 16 Prozent. so Schweers. Die neuen Zuwendungsbescheide seien nun durch die neue Berechnung „passgenau“ auf jede Einrichtung abgestimmt. Mit 660000 Euro sollen im kommenden Jahr mindestens zehn Kindertagesstätten mit einem zweiten Rettungsweg ausgestattet werden. Eine Begehung fast aller Potsdamer Kindertagesstätten zusammen mit der Feuerwehr und der Bauaufsicht hat erhebliche Sanierungsmängel gezeigt. Mit ein bis zwei Millionen Euro für die nötigsten Sanierungsarbeiten im kommenden Jahr rechnet der Jugendhilfeausschuss. Doch sei dies bei einem „Sanierungsstau“ von 20 Millionen Euro verschwindend gering, so Ausschussvorsitzende Monika Keilholz. Elona Müller betonte, dass trotz des hohen Sanierungsbedarfs keine der betroffenen Kindertagesstätten von der Schließung bedroht sei, da bei allen eine Betriebserlaubnis bestehe. Trotzdem mahnte sie an, dass hier Handlungsbedarf bestehe und über den Prioritätensetzung bei der Vergabe von Geldern nachgedacht werden müsse. Denn hier gehe es schließlich um die Sicherheit der Kinder.D.B.