Landeshauptstadt: Abschlagzahlung für Jugendarbeit

Stadt sichert Finanzierung für erstes Quartal 2004 zu Da die Stadtverwaltung nicht rechtzeitig zum Jahresbeginn 2004 einen genehmigungsfähigen Haushaltsplanentwurf erstellen kann (PNN berichteten), sehe sich das Jugendamt entsprechend auch nicht in der Lage, einen Jugendförderplan einzubringen. Dies erklärte dessen Leiter Norbert Schweers am Dienstagabend im Jugendhilfeausschuss. Natürlich aber warteten die freien Träger von Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Jugendhilfe aber auf eine Entscheidung und die damit verbundene Planungssicherheit, sagte der Jugendamtsleiter. Darum habe man sich auf eine Abschlagszahlung für das erste Quartal des kommenden Jahres verständigt. Bei der Höhe der Personalkosten orientiere man sich dabei am letzten Stand vom Dezember 2003. Abstriche gebe es allerdings im Bereich Betriebskosten, kündigte Norbert Schweers an. Hier werde zwischen pflichtigen Aufgaben und freiwilligen Leistungen unterschieden. So erhielten die Pflichtbereiche einen Betriebskostenabschlag abzüglich 2,5 Prozent und die freiwilligen Bereiche minus 13 Prozent. Dies sei den vom Stadtkämmerer bereits schon jetzt vorgegebenen Sparvorgaben geschuldet, sagte Jugendamtsleiter Schweers. Nicola Klusemann

Nicola Klusemann