ATLAS: Abschreiben

Zunächst einmal ist es löblich, dass die Stadtverwaltung von sich aus eine Leitlinie erarbeitet, die Grundstücksverkäufe in Zukunft transparenter machen soll. Für den Bertiniweg kommt sie leider zu spät – die Stellungnahme der Kommunalaufsicht ist nach zwei Gerichtsentscheiden schon die dritte schallende Ohrfeige für die Art und Weise, wie in prominenter Lage Flächen verscherbelt wurden. Ob es mit der neuen Leitlinie besser wird, kann erst der Praxistest erweisen. Richtige Ansätze, etwa die Ausschreibungsfrist zu verlängern, sind vorhanden. Doch der Eindruck bleibt zwiespältig: Denn erst vor Kurzem haben die Stadtverordneten dem Rathaus einige Verse mehr ins Stammbuch geschrieben, die im Gesamt-Epos „Leitlinie Grundstücksverkäufe“ nicht vorkommen. Kein Wort findet sich da etwa zur beschlossenen Bevorzugung der Potsdamer Häuslebauer oder davon, was künftig für die kommunalen Unternehmen gelten soll. Ersteres mag rechtlich problematisch sein und muss näher untersucht werden. Bei den städtischen Beteiligungen sieht die Sache anders aus. Was dem Rathaus recht ist, muss den Stadtunternehmen billig sein. Und wie die Stadt ihren Firmen eigene Regeln aufdrücken kann, steht in der Kommunalverfassung. Man hätte es nur abschreiben müssen.