Landeshauptstadt: Alle Anträge, alle Beschlüsse ab jetzt im Netz

Potsdams Stadtparlament geht ans Netz: Seit dem 1. September haben alle Interessierten im Internet Zugriff auf das bisher nur intern genutzte Ratsinformationssystem. „Jetzt können sich alle Bürger über die Stadtverordnetenversammlung, deren Ausschüsse, die Ortsbeiräte und den Ausländerbeirat aktuell im Internet informieren. Damit wird unsere Arbeit transparenter und die Bürger haben die Möglichkeit, sich noch aktiver in die Kommunalpolitik einzubringen“, erklärte gestern Birgit Müller (Linkspartei.PDS), Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, bei der Präsentation des Online-Auftritts vor Journalisten durch Projektleiterin Petra Seidel-Fisch und Heike Ziegenbein, Leiterin des Stadtverordnetenbüros.

Im September 2001 begann das Büro, Tagesordnungen von Stadtverordnetensitzungen sowie Drucksachen in das System aufzunehmen. Heute seien die insgesamt 28 Mitarbeiter, die das Ratsinformationssystem regelmäßig pflegen, in der Lage, alle Anträge und Beschlüsse mit sämtlichen Anlagen in das System einzustellen. So sind umfängliche Baupläne und Planzeichnungen etwa bei Bebauungsplänen online einsehbar – die entsprechende hohe Rechnerkapazität vorausgesetzt. Die „gesamte Historie“ von Stadtverordnetenbeschlüssen vom ursprünglichen Antrag über Änderungen in den Ausschüssen bis zum letztendlichen Beschlusstext ist laut Heike Ziegenbein nachvollziehbar. Jeder könne über www.potsdam.de/svvonline, so lautet die Internetadresse des Ratsinformationssystems, den aktuellen Verfahrensstand einer Drucksache ermitteln. Zudem finden sich die Sitzungsprotokolle im Volltext. Momentan, so Petra Seidel-Fisch, befinden sich 200 000 Dateien im System. „Die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung ist bundesweit Spitze bei der Länge der Tagesordnungspunkte“, erklärt Vorsitzende Birgit Müller. Das Stadtparlament sei „sehr selbstbewusst“, die Potsdamer seien „sehr auf Demokratie bedacht“, erklärt sie die Vielzahl der Anträge.

Weiterhin beinhaltet das Ratsinformationssystem Informationen zu jedem einzelnen Stadtverordneten inklusive seiner Telefonnummer – dessen Einverständnis vorausgesetzt. Zu finden sind ebenfalls die Sitzungskalender der Stadtverordnetenversammlung, der Ausschüsse, der Fraktionen sowie der Ortsbeiräte.

Hilfreich bei der Suche nach einem Vorgang ist die Möglichkeit der Volltextrecherche. Bei Verwenden des Suchwortes „Kartzow“ bietet das System beispielsweise 52 zeitlich geordnete Dokumente an. Eine anwenderfreundliche Suchmaske ermöglicht es, die Anzahl der Suchtreffer einzugrenzen. Das ist sinnvoll, denn der Suchbegriff „Oberbürgermeister“ erbringt 833 gefundene Dokumente. Wer in Kenntnis der Nummer einer Drucksache ist, kann sie auch gezielt aufrufen.

Wie Heike Ziegenbein erklärt, nimmt das Büro der Stadtverordnetenversammlung gern Anregungen über folgende E-Mail-Adresse entgegen: Sitzungsdienst@ Rathaus.Potsdam.de. gb

Das Ratsinformationssystem im

Internet unter:

www.potsdam.de/svvonline