ATLAS: Alles oder nichts

ATLAS Michael Erbach über die neue Lage am Griebnitzsee Das muss man Oberbürgermeister Jann Jakobs und Kämmerer Burkhard Exner lassen: Obwohl von vielen Seiten unter Druck stehend, haben sie sich nicht beirren lassen – und gestern per Eilentscheidung einen großen Teilerfolg erzielen können. Die Mauergrundstücke am Ufer des Griebnitzsees dürfen von der Oberfinanzdirektion (OFD) vorerst nicht an die privaten Anlieger verkauft werden. Erst wenn über die Klage der Stadt gegen die OFD entschieden ist, dürfen die Grundstücke den Besitzer wechseln: entweder gehen sie doch, wie von der Bundesbehörde erklärt, an die Anlieger – oder an die Stadt, die an ihrem Willen, den Uferstreifen komplett öffentlich zu belassen, eisern festhält. Interessant ist, dass das Landgericht Cottbus der Stadt zubilligt, das Bestehen ihres Erwerbsanspruches gegenüber der OFD „schlüssig“ dargestellt zu haben. Und der OFD sogar unterstellt, diesen Anspruch vereiteln zu wollen. Das lässt Vorsatz vermuten – die Karten der Stadt in der Auseinandersetzung sind durch die gestrige Entscheidung also wieder besser geworden. Mit zwei Folgen: Erstens wird es nun zu einem langen und bitterbösen Rechtsstreit kommen, dessen Ausgang ungewiss ist. Zweitens wird der Spielraum für Kompromisse dabei immer kleiner werden. Für beide Seiten geht es ab jetzt nur noch um alles oder nichts.

Michael Erbach