Landeshauptstadt: Alter Kontinent im Stadthaus

Ein neues Büro soll bis Ende 2008 über Europapolitik informieren / Stadt gibt 20 000 Euro pro Jahr Innenstadt - In zwei frisch sanierten Räumen möchte sich die Stadt künftig verstärkt dem Thema Europa widmen: Gestern eröffnete im Erdgeschoss des Stadthauses eine so genannte „Europe Direct“-Informationsstelle. „Wir möchten Anlaufpunkt für alle Bürger sein, die sich für Fragen im Zusammenhang mit Europa interessieren“, sagte Stefan Mieth, Leiter des Büros. Das Büro ist jeden Tag der Woche geöffnet. Träger ist die Deutsche Gesellschaft e.V., die 1990 mit dem Ziel gegründet wurde, den deutschen Einigungsprozess als Teil der europäischen Idee positiv zu begleiten. Zusammen mit der Stadt wird das Büro nun betrieben. Die Idee dafür sei 2004 entstanden, als klar war, dass die Europäische Kommission ein bundesweites Förderprogramm für 49 solcher Informationsstellen neu auflegen würde, so Dieter Jetschmanegg, der als Referent von Oberbürgermeister Jann Jakobs besonders für europäische Fragen zuständig ist. 24 000 Euro Fördermittel der EU-Kommission fließen nun jährlich in das Büro, die Stadt stellt die Räume und zusätzlich 20 000 Euro zur Verfügung.Der Rest kommt von der Deutschen Gesellschaft. „Entscheidungen in Brüssel sind immer öfter für Kommunen wichtig und bindend, dafür sollen die Bürger hier sensibilisiert werden“, begründet Jetschmanegg die Anstrengungen. Wie indes genau das verbreitete Desinteresse an Themen wie dem Inhalt der EU-Verfassung begegnet werden soll,darüber sind sich Mieth und Jetschmanegg noch nicht völlig sicher. „Wenn wir dieses regelmäßig offene Büro betreiben, werden die Bürger auch einmal hereinschauen“, glaubt Jetschmanegg. Das Angebot sei etwa für Potsdamer Schulklassen geeignet, die sich in Vorträgen über Europa informieren wollen. „Ebenso möchten wir Bürgern Starthilfe geben, die in einem anderen EU-Land arbeiten, leben oder studieren wollen“, sagte Mieth. Dazu gibt es einen Internet-Anschluss, Broschüren und Fachliteratur, mit deren Hilfe sich die Besucher zum Beispiel über Fördermöglichkeiten für ihre Projekte informieren können. Noch in diesem Jahr sollen in Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt Diskussionsrunden unter dem Namen „Rathausgespräche“ stattfinden, bei denen laut Mieth „mit interessierten Bürgern“ über die Zukunft des europäischen Projekts geredet wird. Das Büro soll nur einen Teil der Bemühungen von Potsdam darstellen, das Thema Europa stärker in den Fokus zu rücken. „Auch die städtische Verwaltung muss die EU mehr in den Blick bekommen, damit Themen wie etwa Feinstaub nicht wieder zur Überraschung werden“, so Jetschmanegg. Er selbst sieht sich mit den Strukturen in Brüssel gut vertraut, arbeitete dort schon im Büro des Brandenburger Europaabgeordneten Norbert Glante aus Werder. Bis Ende 2008 hat er Zeit, Europa in Potsdam beliebter zu machen. Dann laufen die Fördermittel für das Büro aus. „Eine erfreulich lange Zeit für ein EU-Projekt.“ Öffnungszeiten des „Europe Direct“-Büros: Montag bis Freitag von 10 bis 13 Uhr, dazu Montag und Mittwoch von 14 bis 16 Uhr sowie Dienstag und Donnerstag von 14 bis 18 Uhr.