Landeshauptstadt: Anderes Stadtwerk?

Kurz vor dem umstrittenen Fest der Stadtwerke an diesem Wochenende hat die Fraktion Die Andere gestern einen Plan zur Neugestaltung kommunaler Unternehmen vorgelegt. Er sieht vor, Unternehmen wie die Stadtwerke wieder als Eigenbetriebe, ähnlich dem Kommunalen Immobilienservice (KIS), zu organisieren, dabei aber mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung zu ermöglichen. Dadurch sollen beispielsweise verlorene Energie-Kunden zurück gewonnen werden. „Mit Preisen werden die Stadtwerke die billigeren Atomstrom-Anbieter nie schlagen können, deswegen sollen die Potsdamer die Stadtwerke als ihren Betrieb begreifen lernen“, sagte Carsten Herzberg, der für Die Andere im Aufsichtsrat der Stadtwerke sitzt. Ihr Konzept hat Die Andere in einer Broschüre erläutert, die ab dieser Woche verteilt werden soll. Der beworbene „partizipative Eigenbetrieb“ soll etwa ein Nutzerreferendum erhalten, bei dem die Kunden entscheiden können, ob es beispielsweise Sozialtarife geben soll. Ebenso soll die Höhe des Marketingtopfs per Mehrheit festgelegt werden – und sich auf der Stromrechnung ein Stimmzettel befinden, welche Projekte in der Stadt besonders förderwürdig sind.

Mit der Umsetzung ihrer Ziele will Die Andere nach der Kommunalwahl im September beginnen. „Wir werden für das langfristige Projekt die Entscheider an einen Tisch bitten“, so Herzberg. Auch andere Kommunen hätten solche Modelle, betonte er: Etwa bei der Mieterbeteiligung in Potsdams Partnerstadt Bobigny. HK