Landeshauptstadt: Ärger über geplante Straßenreinigungskosten
Während im Umweltausschuss über die geplante Straßenreinigungssatzung erst noch diskutiert wird, häufen sich Eingaben zu der Neufassung bereits im Beschwerdeausschuss. Bisher war die Frontlänge des Grundstückes für die Berechnung der Kosten maßgeblich.
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Während im Umweltausschuss über die geplante Straßenreinigungssatzung erst noch diskutiert wird, häufen sich Eingaben zu der Neufassung bereits im Beschwerdeausschuss. Bisher war die Frontlänge des Grundstückes für die Berechnung der Kosten maßgeblich. Mit dem geplanten Quadratwurzelverfahren soll die Grundfläche bei Bemessungen entscheidend sein. „Egal, wie entschieden wird, es gibt immer Benachteiligte“, erklärte Siegmar Krause in der Beschwerdeausschusssitzung am Dienstag. „Die Stadt hat leider keinen finanziellen Spielraum, eventuelle Streitigkeiten bei Grenzfällen auszugleichen.“ mika
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