Landeshauptstadt: Ärger über Straßenreinigung

Beim PDS-Rathausreport machten sich die Bürger Luft/Wie weiter im Süden? Es gab ein volles Programm beim letzten Rathausreport der PDS 2004. Doch für die Querelen um den beinahe Stadtschreiber Andreas Maier interessierte man sich am Sonntag im Bürgerhaus „Sternzeichen“ kaum, als es aber ums Kehren vor der eigenen Tür ging und um die immens gestiegenen Straßenreinigungsgebühren, dann kochte die Volksseele oder genauer gesagt die der Hausbesitzer über. Und der Stadt- und Landtagsabgeordnete Hans- Jürgen Scharfenberg konnte ihnen nur recht geben. Was eigentlich zu höherer Gebührengerechtigkeit hätte führen sollen, zöge nun stadtweit Einsprüche und Proteste nach sich, weil es Erhöhungen zum Teil um das acht- und zehnfache gäbe. Scharfenberg erklärte, dass sich die PDS für eine Deckelung der Gebühren um höchstens das Doppelte ausgesprochen habe. Wie damit jedoch die tatsächlichen Kosten abgedeckt werden sollen, das ließ er offen. Etwas lau sprach er als Ausweich von einer stufenweisen Angleichung, also im Grunde von einem Herausschieben des Problems. Auch eine Kopfpauschale kam wieder einmal ins Gespräch. Was die Häuslebesitzer sofort merken, darauf machte Stadtspurenkoordinator Carsten Hagenau aufmerksam, das werden die Mieter dann mit der Betriebskostenabrechnung 2006 spüren , denn auch auf die Wohnungsgesellschaften kämen erheblich höhere Reinigungspreise zu. Und so blieb vorerst nur das Versprechen der PDS, die weitere Gebührendiskussion „sehr verantwortungsvoll“ zu führen. Verantwortungsvoll geht es tatsächlich bei der Weiterentwicklung der Neubaugebiete Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld weiter, versicherten Hagenau und der Fachbereichsleiter Stadterneuerung Dieter Lehmann. Die 4,8 Millionen Euro Fördermittel bis 2007 seien durch unterschiedliche Programme abgesichert. Für den Schulcampus am Stern werde 2005 ein Architekturwettbewerb ausgeschrieben, die Gestaltung des Keplerplatzes gehe weiter und über die Straßenbaumaßnahmen werde noch diskutiert, aber auch hier werde eine Verbindung von Keplerplatz zum Sterncenter weiterverfolgt. Hagenau forderte, Keplerplatz und Campus gemeinsam zu entwickeln, damit sich dort ein Stadtteilzentrum entwickelt, dass mit Freizeit-, Sport- und Bildungsangeboten ein Eigenleben hat und etwas anderes als das Sterncenter bieten kann. fran