ATLAS: Armutszeugnis

Zweimal durchgefallen. Potsdams Stadtpolitik hat es am Mittwoch nicht auf die Reihe bekommen, eine Deckungsquelle für die eine Million Euro zu beschließen, die die Stadt ab 2014 an die Schlösserstiftung überweisen muss, die damit das Defizit in der Parkpflege ausgleichen will. Was da am Mittwoch im Stadtparlament geschah, ist – auch wenn es sich abzeichnete – ein politisches Armutszeugnis. Die Parteien konnten sich nicht dazu durchringen, der hiesigen Wirtschaft ein Opfer abzuringen, die vom Tourismus schließlich enorm profitiert. Sicher, beide Varianten, Bettensteuer und Tourismusabgabe, haben ihre Tücken. Doch man hätte es auf die Klagen ankommen lassen sollen, statt am Ende den Schwanz einzuziehen. Denn eines ist klar: Jetzt liegt es an der Schlösserstiftung, ob sie in die Aufhebung des Finanzierungsvertrags mit der Stadt einwilligt. Die Stiftung kann sich stur stellen oder Entgegenkommen zeigen. In jedem Fall aber wird es dann ab 2015 einen Pflichteintritt für den Park Sanssouci geben. Ob das nun gerecht ist oder nicht, mag jeder für sich entscheiden. Angesichts der Wankelmütigkeit vieler Stadtpolitiker, vor allem in den Reihen der CDU und der Grünen, wäre es wohl klug gewesen, die Bürger der Stadt über den Parkeintritt entscheiden zu lassen.