Homepage: AStA bestreitet Vorwurf der Vergeudung Koalitionsverhandlungen zu Uni-Gremium dauern

In den Verhandlungen über eine neue Koalition für den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) hat der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) harte Vorwürfe gegen die aktuelle AStA-Führung erhoben. In einer Mitteilung äußert der RCDS Befürchtungen, dass im nächsten Jahr rund 21 000 Euro weniger für studentische Projekte zu Verfügung stehen. Dem widersprach gestern AStA-Finanzreferent Thomas Szodruch: „Ich verstehe die Argumentation nicht, unsere Mittel sind nicht ausgeschöpft, es sind noch mehr als 20 000 Euro da.“ Jedes Jahr habe der AStA rund 38 000 Euro zur Verfügung, um studentische Projekte zu fördern. Die Vorhaben müssen auch vom Studentenparlament (Stupa) genehmigt werden.

Als Streitpunkt sieht der RCDS zwei Fördermittelanträge für kommendes Jahr, die im Juli vom Stupa genehmigt wurden: 4400 Euro für die Frauen-Veranstaltungsreihe Electric Dress, 9800 Euro für die Kampagne „Keine Stimme gegen Nazis“. Ein nötiger hochschulpolitischer Zusammenhang sei hier nicht zu erkennen, so der RCDS. Das sieht der amtierende AStA anders: Bei Electric Dress gehe es darum, mehr studentisches Engagement zu fördern; bei der Anti-Nazi-Kampagne habe es einen einstimmigen Beschluss im Stupa gegeben, hieß es. Doch die Christ-Demokraten bleiben dabei: „Fahrlässig“ sei das Handeln des AStA, so Claas Hasslinger vom RCDS. Er räumte aber ein, dass der Vorwurf gegen das Studentengremium eine Sache sei, „wie man sie sieht“, eine „kleine Gefahr“ für das AStA-Konto. Dennoch sei „nicht nachvollziehbar“, dass noch nicht vorhandenes Geld bereits verplant sei, so Hasslinger.

Der RCDS gilt als konservative Studentengruppe. Bei den aktuellen Koalitionsverhandlungen nach der Stupa-Wahl spielt der Ring auch nach Ansicht von Hasslinger momentan keine Rolle. Vor allem linke Studentengruppen wollen keine Zusammenarbeit. Mancher aktuelle AStA-Vertreter spricht ironisch vom „Ring chronisch deutscher Studenten“.

Bislang gestalten sich die aktuellen Koalitionsvereinbarungen nach den Stupa-Wahlen Mitte Juni unübersichtlich (PNN berichteten). Ein entscheidender Faktor ist das Verhalten der Jusos. Diese haben ein Angebot zur Bildung einer großen Koalition an die Wahlsieger der Grün-Alternativen Liste (GAL) sowie die im jetzigen AStA zum Großteil vertretenen Listen offenelinkeliste, shine UP, Die Linke.SDS, Fachschaftsliste und Grün Überparteiliche Liste (GÜL) formuliert.

Die GAL reagierte auf das Angebot einer solch großen Koalition gestern ablehnend. „Wir finden eine handlungsfähige Opposition wichtig“, so GAL-Sprecher Björn Ruberg. Er kritisierte ähnlich wie der RCDS den aktuellen AStA wegen dessen Finanzgebaren: „Wir sehen das kritisch, den Haushalt zu überziehen.“ Er plädierte für eine Koalition aus GAL, der Liste Unabhängiger Studenten (LUST) und eben den Jusos, die sich am nächsten Montag wieder beraten wollen. Die Koalitionsbildung für den amtierenden AStA dauerte im vergangenen Jahr bis Semesterbeginn im Oktober. H. Kramer

H. Kramer