Homepage: AStA wehrt sich gegen Vorwürfe

Der Allgemeine Studierendenausschuss der Uni Potsdam (AStA) hat den Vorwurf der Veruntreuung zurückgewiesen. Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) hatte dem Ausschuss zuvor vorgeworfen, Gelder für Dinge auszugeben, die nicht im Sinne der Studierenden sind. Der AStA hat nun darauf verwiesen, dass der Landesrechnungshof das Finanzgebaren der Studierendenschaft in den letzten fünf Jahren mehrmals geprüft habe: „Dabei gab es keine Beanstandungen.“ Außerdem sei der vom Studierendenparlament (Stupa) beschlossene Haushaltsentwurf jedes Jahr vom Uni-Präsidium genehmigt worden. „So ist es schlicht nicht möglich Gelder in irgendwelchen Kanälen ,verschwinden’ zu lassen“, sagte Daniel Sittler vom AStA.

Björn Ruberg, für die oppositionelle Grün Alternative Liste im StuPa, erklärte allerdings, dass bei den Prüfungen lediglich die Buchhaltung überprüft werde. „Wenn der AStA das als Argument anführt, versteht er das Problem nicht“, so Ruberg. Nicht die Buchhaltung der Studierendenvertretung werde kritisiert, sondern die Beschlüsse von Studierendenvertretern in AStA und StuPa. „Fraglich sind aber eben diese Beschlüsse, weil sie oft kaum im Interesse der Studierendenschaft sind oder persönliche Freunde davon profitieren“, sagte Ruberg.

Angesichts der aktuellen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Potsdam gegen den AStA, betonte AStA-Referent Benjamin Mosebach, dass nicht gegen den gesamten Ausschuss, sondern gegen Einzelpersonen ermittelt werde. Aus dem Zeitpunkt der Klage lasse sich zudem ableiten, dass es nicht um den aktuell gewählten 15. AStA geht. Die Anzeige war im Januar 2011 erfolgt, und muss daher einen der Vorgänger-Ausschüsse betreffen.

Die vom RCDS monierte Kooperation mit dem „freiLand“-Jugendzentrum sei im Stupa durch mehrere Lesungen gegangen. „Bei der Vertragsaushandlung waren auch Vertreter der Opposition eingebunden“, so Daniel Sittler. Der RCDS habe während des Prozesses keine Bedenken geäußert. Die Verträge seien ohne Gegenstimmen bei einer Enthaltung angenommen worden. Der Studierendenschaft würden durch die Kooperation Seminarräume und ein großer Veranstaltungsraum mit Konzertanlage zur Verfügung stehen. Eine vom AStA finanzierte Musikanlage bleibe im Besitz der Studierendenschaft: „Das Geld wurde keineswegs verschenkt“, so Sittler.

Dass der AStA auch Gelder für Veranstaltungen bereitstelle, die nicht direkt mit der Uni Potsdam zu tun haben, begründete Sittler mit der im Landeshochschulgesetz festgeschriebenen Aufgabe der politischen Bildung. Dies umfasse für den AStA auch Veranstaltungen, Exkursionen oder Informationsmaterial. „Nichts anderes hat der AStA mit Aufklebern, Veranstaltungsreihen oder auch Busreisen in der Vergangenheit getan.“ Kix