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Landeshauptstadt: Atmosphärische Störung

Nervender Parteienzwist im Jugendhilfeausschuss

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Die Stimmung ist schlecht, die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sind unzufrieden. Einige von ihnen bleiben den Sitzungen demonstrativ fern – wie am Donnerstagabend Gregor Voehse, Sozialarbeiter des Fanprojektes Babelsberg 03. Auch Stadtjugendring-Geschäftsführer Dirk Harder erscheint seit seinem Rücktritt vom Vorsitz des Unterausschusses Jugendhilfeplanung nur noch sporadisch. Schon in der Vergangenheit hatte Voehse bemängelt, dass sachlich-kritisches Arbeiten im Fachausschuss kaum mehr möglich sei. In der Sitzung vor den Weihnachtsferien hatte Harder sein Amt als Unterausschussvorsitzender niedergelegt – mit der kurzen Begründung, sich nicht mehr von Verwaltung und Politik unterstützt zu fühlen.

Das Verhalten von Voehse und Harder beunruhige sie „nur bedingt“, erklärte die Vorsitzende des Jugendhilfeaussschusses Sigrid Müller (Linkspartei.PDS) gestern auf PNN-Nachfrage. Trotz ihres Unmutes leisteten die beiden Männer ja nach wie vor gute Arbeit im Gremium. Andere aber störten mit Zwischenrufen die Konstruktivität des Ausschusses. Sie seien nicht in der Lage, „Befindlichkeiten hinter die Sache“ zu stellen, kritisierte die Ausschussvorsitzende. Das sei „doppelt schade“, da es vor allem in den Unterausschüssen deutlich „qualitative Steigerung in der inhaltlichen Arbeit“ gebe, die nun durch die „atmosphärischen Störungen“ überlagert würden, so Sigrid Müller.

An diesen ist aber das Mitglied der Linkspartei.PDS nicht ganz unschuldig. So ließ die Ausschussvorsitzende am Donnerstagabend Parteigenossin Jana Schulze ausführlichst einen Änderungsantrag zu einem Antrag formulieren, der zuvor bereits von der Antragstellerin SPD zurückgezogen worden war. „Ich hab“s einfach mal versucht“, begründet Sigrid Müller ihr Vorgehen. Gestoppt wurde Schulze schließlich durch einen Einwurf der Beigeordneten Elona Müller, die auf den Verstoß gegen die Geschäftsordnung aufmerksam machte.

Von solchen Parteienzwistigkeiten sind die anderen Ausschussmitglieder – die Hälfte von ihnen sitzen als Vertreter freier Träger im Gremium – genervt. Am Ende der jüngsten Veranstaltung verließen alle stinksauer den Raum. Vor dem kommenden Ausschuss im April aber will Sigrid Müller sich in einer kleinen Gruppe im Unteraussschuss Jugendhilfeplanung beraten lassen, wie sie als Ausschusschefin weiter vorgehen solle. Sigrid Müller hat außerdem erwogen, für die konzentrierte Jugendhilfeausschusssitzung zu Haushalt und Jugendförderplanung im Juni den Vorsitz an ihren Vertreter Claus Wartenberg (SPD) abzugeben. „Vielleicht versachlicht das die Diskussion“, hofft Sigrid Müller. Eine endgültige Lösung für die Missstimmung ist es indes nicht.

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