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Landeshauptstadt: Aufregung um Leerstelle auf dem OB-Wahl-Stimmzettel

Aufregung um den Stimmzettel für die Oberbürgermeisterwahl am Sonntag: In der rechten Spalte vor dem Kreis für das Kreuzchen ist die Partei der Kandidaten jeweils fett gedruckt – nur die Linke ist dort nicht zu lesen. Stattdessen: Leere.

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Aufregung um den Stimmzettel für die Oberbürgermeisterwahl am Sonntag: In der rechten Spalte vor dem Kreis für das Kreuzchen ist die Partei der Kandidaten jeweils fett gedruckt – nur die Linke ist dort nicht zu lesen. Stattdessen: Leere. Eine Benachteiligung des Kandidaten Hans-Jürgen Scharfenberg, ein Fehler des Potsdamer Kreiswahlleiters? Thomas Nobbe, für Wahlrecht zuständiger Referent im Innenministerium, weist solche Befürchtungen zurück. Auch ihm sei die Lücke auf dem Stimmzettel aufgefallen, sagte Nobbe gestern auf PNN-Anfrage. Er habe sich beim Kreiswahlleiter Matthias Förster vergewissert, dass die Linke keine Kurzbezeichnung eingereicht hat und eine solche auch in der Landessatzung nicht verzeichnet sei. Dies sei rechtens, erklärte Nobbe, es gebe keine Verpflichtungen für die Parteien, eine Abkürzung zu führen – allerdings müssten sie dann auch damit leben, dass das Feld auf dem Stimmzettel leer bleibe. Immerhin steht Scharfenberg aufgrund des Ergebnisses der Kommunalwahl an erster Stelle. thm/SCH

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