ATLAS: Aufschrei

ATLAS Michael Erbach über den Sinn von Hartz-IV-Demos Niemand sollte über die Proteste gegen Hartz IV herziehen. Die Teilnehmer nehmen ein demokratisches Grundrecht wahr. Doch konnte man sich gestern nicht des Eindrucks erwehren, dass Wut und Enttäuschung über Hartz IV durch solche Zusammenkünfte eher noch geschürt werden. Warum? Es gab keinerlei Differenzierung, kein Eingehen auf positive Effekte der Reform bei den Rednern – dagegen wurden griffige Parolen und Kapitalismus-Kritik pur gesetzt, die Gegenbewegung heraufbeschworen („Wer Wind sät, wird Sturm ernten“) und auch Gegenvorschläge gemacht, die noch schlechter funktionieren würden, als das vermeintliche Hartz-IV-Debakel. Wer die Wirtschaftsförderung praktisch abschaffen will, um das Geld komplett in Kitas und Schulen umzulenken, der hat nicht nur keine Ahnung von Gesetzmäßigkeiten der Haushaltspolitik, der trägt auch dazu bei, dass die Verwirrung nur größer wird. Hartz IV braucht Aufklärung, sachliche Auseinandersetzung – um vielleicht zu Veränderungen zu kommen. Fänden Gegner und Befürworter der Reform zueinander, könnte jener Diskussionsprozess in Gang gesetzt werden, der den Betroffenen mehr hilft, als ein wütender Aufschrei am Montagabend. Aber ob das von den Hartz-IV-Gegnern überhaupt gewollt ist?

Michael Erbach