ATLAS: Auge zudrücken

ATLAS Guido Berg über die Werbesatzung der Innenstadt Es gibt keine gute oder schlechte Werbung. Werbung ist Werbung, ob für Hamburger oder Hamlet. Diese Ansicht vertritt die Verwaltung hinsichtlich ihrer neuen Werbesatzungen – und hat unrecht damit. Natürlich gilt der Grundsatz der Gleichheit vor dem Recht – in der Rechtstheorie. Aber es gibt auch eine Rechtspraxis. Und es gibt den Geist der Gesetze. Das ist die mit Gesetzen verfolgte Absicht, die ihnen zugrunde liegende Idee. Und die Idee von Werbesatzungen ist es, einen blinkenden Plastik-Doppelwopper mit Käse von der Größe eines Mittelklassewagens samt gelblich- leuchtender Pommes inmitten des friderizianischen Rokokos, der barocken Innenstadt oder einem reinen Wohngebiet zu verhindern. Nicht Absicht kann es aber sein, zeitlich begrenzte Stofftransparente unmöglich zu machen, die auf Ausstellungen, Konzerte und Inszenierungen hinweisen. Das wäre als Kollateralschaden des Rechts nicht hinnehmbar, es muss einen Ausweg geben. Keine Regel ohne Ausnahme sagt der Volksmund – und geht das Recht nicht vom Volk aus? Also ist Kreativität bei der Formulierung der Werbesatzung gefragt – oder Gelassenheit bei der Kontrolle von deren Einhaltung.