Landeshauptstadt: Aus dem Beschluss zum Haushalt

Im Haushalt 2004 stehen nach dem Beschluss vom Mittwoch u. a. zur Verfügung: 5,008 Millionen € für Schulsanierung; 1,105 Millionen € für Sanierung von Kitas; 18 000 € für Repräsentationsaufgaben des Oberbürgermeisters; 3,9 Millionen € für Hans Otto Theater; 750 000 € für die Kammerakademie; 747000 € als Betriebskostenzuschuss für Freie Träger der Kultur; 30000 € für das Bürgerhaus am Schlaatz; 3000 € für die Verbraucherzentrale; 1,498 Millionen € für Wohnumfeldverbesserungen; 750 000 € für die Pflege von Grünanlagen; 24500 € für Förderprogramme zur Unterstützung kleiner Unternehmen. Im Haushaltssicherungskonzept ist festgelegt, dass das Hans Otto Theater künftig mit folgenden Zuschüssen auskommen muss: 3,775 Millionen € (2005), 3,75 Millionen € (2006/2007). Der Nikolaisaal erhält 680 000 € (2005/2006), die Kammerakademie nur noch 740 000 € (2005) bzw. 730 000 € (2006/2007). Der Zuschuss für Einrichtungen der Jugendarbeit wird bis zum Jahr 2007 gegenüber 2004 um jeweils 250 000 € gesenkt, die Zuschüsse für die Stadtbibliothek werden im Jahr 2005 um 204 500 € sowie 2006 und 2007 um je 350 600 € gekürzt. Ein Antrag der PDS, Jugendarbeit und Bibliothek aus dem Haushaltssicherungskonzept herauszunehmen, scheiterte. ERB