ATLAS: Ausnahme

ATLAS Michael Erbach über eine Frage der Glaubwürdigkeit Die Bewohner von Grube und Alt-Drewitz haben ein Anrecht darauf, dass der Anschluss ihrer Grundstücke an das Abwassernetz der Stadt ebenso kostenlos erfolgt, wie dies für die Hauseigentümer in den Jahren zuvor zutraf. Zwar ist die Vorgeschichte für die beiden Ausnahmefälle zur neuen Abwassergebührensatzung unterschiedlich, doch in beiden Fällen hatten die Anwohner Anspruch auf Vertrauensschutz. Das hat auch der Finanzbeigeordnete Burkhard Exner anerkannt. Allerdings wehrt er sich vehement dagegen, dass die spezifischen Fälle von Grube und Alt-Drewitz dazu genutzt werden sollen, den Stadtverordnetenbeschluss, ab 1. Januar 2005 für den Hausanschluss Kostenersatz zu fordern, komplett infrage zu stellen. In der nächsten Finanzausschusssitzung will Exner konkrete Zahlen vorlegen, die verdeutlichen sollen, was es die Allgemeinheit kosten würde, wenn der Kostenersatz zum Beispiel – wie von der PDS als Maximalvariante gefordert – bis 2007 ausgesetzt würde. Der Kämmerer geht davon aus, dass es dann zu einer größeren Erhöhung der Abwassergebühren für alle Potsdamer kommen würde. Doch egal, ob die Minimal- oder Maximalvariante bei der Anwendung der neuen Satzung kommt – für Grube und Alt-Drewitz wird es bei der Ausnahme bleiben.

Michael Erbach