Landeshauptstadt: Ausschreibung für Schiffbauergasse gestoppt
Stadtverordnete beschließen Abbruch des einjährigen Vergabeverfahrens / Waschhaus im Visier der Stadt
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Berliner Vorstadt - Die seit einem Jahr laufende Ausschreibung für ein schon lange gefordertes zentrales Marketing für die Schiffbauergasse wird gestoppt. Das haben die Stadtverordneten am Mittwochabend auf Antrag des Kulturamts ohne Gegenstimmen beschlossen. Bei dem Vergabeverfahren sei „nicht viel herausgekommen“, sagte Kulturbeigeordnete Iris Jana Magdowski (CDU) zur Begründung. Die Nachfrage der Kulturausschussvorsitzenden Karin Schröter (Linke), warum diese Erkenntnis solange gedauert habe, beantwortete Magdowski auch: Ein beratender Anwalt habe der Stadt empfohlen, vor dem Abbruch des Verfahrens noch verschiedene Versuche für ein erfolgreiches Ende der Ausschreibung vorzunehmen. „Das hat aber alles nichts ergeben“, so Magdowski. Wie es nun konkret bei dem Thema weitergehen soll, ließ die Beigeordnete vorerst offen.
Im Antrag selbst begründet das Kulturamt den Schritt damit, dass gerade untersucht wird, ob und wie das Kulturzentrum Waschhaus in das Auftragspaket einbezogen werden kann. Wie berichtet ist die Stadt mit der Arbeit in dem Haus offensichtlich nicht zufrieden. Ergebnisse der Untersuchung sollen aber erst Mitte des Jahres vorliegen. Dennoch wird die Vergabe nun schon abgebrochen: Zur Begründung heißt es, die Erweiterung des laufenden Verfahrens um das Waschhaus sei aus vergaberechtlicher Sicht „nicht möglich“.
Mit dem im vergangenen April begonnenen europaweiten Vergabeverfahren wurde ein Betreiber gesucht, der die Angebote am mit 100 Millionen Euro sanierten Kulturstandort vermarkten und koordinieren sollte. Dafür hatte die Stadt einen Zuschuss von 560 000 Euro pro Jahr in Aussicht gestellt. Am Ende aber waren nach PNN-Informationen als Bewerber nur noch der Sanierungsträger Stadtkontor sowie die städtische Pro-Potsdam-Bauholding im Rennen. Als ein Problem hatte sich bei der Ausschreibung erwiesen, dass der Gewinner mit der denkmalgeschützten Schinkelhalle auch einen für einen regelmäßigen Spielbetrieb derzeit nur eingeschränkt geeigneten Veranstaltungsort für knapp 900 000 Euro erwerben sollte. Von diesem Problem ist in der Verwaltungsvorlage aber keine Rede mehr. Auch Magdowski sagte am Mittwoch nichts zu dieser Schwierigkeit. Weitere Nachfragen blieben aus. HK
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