ATLAS: Ausstieg?

Die Schlosskoalition aus SPD, CDU und Bündnisgrünen hat funktioniert und einen reduzierten, aber immer noch teuren Oskar Niemeyer beschlossen. Dabei wurde den Christdemokraten die Ehre zuteil, den Antrag einzubringen. Die Sozialdemokraten verzichteten dagegen gönnerhaft auf einen eigenen Antrag und schlossen sich der CDU an. Während auf Landesebene der Entwurf ausgeschlachtet wird und zu politischen Watschen führt, darf sich die städtische CDU nun als Heilsbringer und Retter des Entwurfes darstellen. Der Schachzug birgt aber auch Gefahren, denn bei einer erneuten Absage würde sich der christdemokratische Wirtschaftsminister gegen den Willen seiner eigenen Partei – wenn auch auf einer anderen Ebene – stellen. Schaden für die Führungsspitze der Fraktion in Potsdam wäre nicht ausgeschlossen. Der Antrag, gestern aus der Hüfte gezogen, überrascht jedoch in einem Punkt. Bisher galten die Bäderbetriebe der Stadtwerke als Partner der Stadt. Durch den Unterpunkt „Bau und Betrieb des Bades können gegebenenfalls auch durch Vergabe an Dritte zu realisieren sein“ wird eine erste Tür für weitere Gesellschafter und/oder Betreiber geöffnet. Oder andersherum, für einen Ausstieg des bisherigen Partners der Stadtwerke.