Landeshauptstadt: Austritt per Telefon

Einer kommt, eine geht: Nach dem Wechsel von Pete Heuer Anfang der Woche von den Linken zur SPD hat am Freitag überraschend die SPD-Stadtverordnete Jutta Busch ihren Wechsel zum Bürgerbündnis bekannt gegeben. Die SPD verliert damit wieder den Status der mit den Linken stärksten Fraktion – nach nur fünf Tagen.

Als Gründe nannte die 60-Jährige ein „gestörtes Verhältnis“ zum Fraktionsvorstand sowie die Vorgabe der Fraktion, wie abzustimmen sei. Es gebe zu wenig Diskussion innerhalb der Fraktion, andere Stimmen würden kaum gehört, warf sie dem Fraktionsvorstand vor. Manche würden vor den Abstimmungen den Saal verlassen, um sich später nicht für ihre Entscheidung rechtfertigen zu müssen, sagte Jutta Busch. Mit dem Austritt und den Vorwürfen sorgte sie einen Tag vor der Nominierung von Jann Jakobs als SPD-Oberbürgermeisterkandidat für Unruhe bei den Genossen. Jakobs, seit acht Jahren Oberbürgermeister, soll heute von den Sozialdemokraten für die Wahl am 19. September nominiert werden.

Busch wird nicht mehr dabei sein. Sie schließt sich dem Bürgerbündnis mit Ute Bankwitz aus der früheren DDR-Bürgerbewegung und dem ehemaligen SPD-Stadtverordneten Wolfhard Kirsch an. Die Entscheidung zum Wechsel sei eine Weile gereift, sagte sie. Sie empfand es als nicht richtig, dass am Anfang der Fraktionssitzung ein Zettel mit Tagesordnungspunkten und Abstimmungsverhalten auf dem Tisch liege. „Ich bin nicht gewählt, um nur für die Partei zu stimmen“, sagte Busch. Es müsse innerparteilich mehr Demokratie möglich sein. Die gebürtige Potsdamerin war seit Anfang der 1990er Jahre SPD-Mitglied, ist im Mieterbund tätig, ehrenamtliche Richterin am Sozialgericht und seit Februar auf Arbeitssuche. SPD-Fraktionschef Mike Schubert, der von Jutta Busch telefonisch über den Austritt informiert worden ist, reagierte überrascht. Es liege weder ein Austrittsschreiben vor noch habe sie Gesprächsbedarf signalisiert. Er respektiere allerdings die Entscheidung. Zu den von Busch genannten Zetteln zum Stimmverhalten sagte Schubert: Dies sei der Vorschlag des Fraktionsvorstandes, über den werde diskutiert. Allerdings könne dies nur, wer auch an der Fraktionssitzung teilnimmt. Jan Brunzlow