Landeshauptstadt: Babelsberger organisieren Widerstand Diskussionsrunde zu Straßenreinigungskosten

Babelsberg – Die Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung wächst sich zu einem ernst zunehmenden Problem für Potsdams Stadtverwaltung aus. Nach einzelnen Initiativen in Eiche und Bornim will nun auch der Betroffenenrat des Babelsberger Sanierungsgebietes Nord gegen die mit der Satzungsänderung einhergehenden, teilweise drastischen Gebührenerhöhungen vorgehen. Das ist das Ergebnis einer Sitzung des Betroffenenrates am Mittwoch in Babelsberg. In einem ersten Schritt wolle der Rat die Diskussion mit der Stadt suchen und werde deshalb neben den Vertretern des Ordnungsamtes und der Stadtentsorgung (Step) auch den Mieterverein sowie einen juristischen Berater ins Kulturhaus Babelsberg einladen. Diese Diskussionsrunde solle vor der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 2. Februar stattfinden, kündigte Horst Furtner vom Betroffenenrat an. „Das wird aber keine reine Babelsberger Veranstaltung. Wir wollen uns mit den Betroffenen aus Eiche, Bornim und den anderen Stadtgebieten zusammentun“, so Furtner. Im weiteren Vorgehen seien dann auch gemeinsame juristische Schritte wie eine Sammelklage denkbar, so der Ratssprecher. Fast 30 Hauseigentümer waren am Mittwochabend ins Babelsberger Kulturhaus gekommen um ihrem Unmut Luft zu machen. Gerade Anwohner der Straßen, die in die teure Reinigungsklasse 5 fallen, konnten von horrenden Gebührensteigerungen berichten. Siegfried Gerber und Luise Messerschmidt, beide Anwohner der Rosa-Luxemburg-Straße, beklagten eine Teuerungsrate von bis zu 800 Prozent für das vergangene Jahr. Fritz Bigalke, der in der Scheffel-Straße wohnt, beziffert seine Gebührenerhöhung auf 600 Prozent. „Allerdings müsste man eigentlich 1200 Prozent sagen, da die Step inzwischen nicht mehr im zweiwöchigen Rhythmus, sondern nur noch einmal im Monat die Straße reinigt“, so Bigalke. Die Stadtverwaltung begründet die Gebührenerhöhung mit einer „gerechteren Aufteilung der Kosten“. Die Straßenreinigungsgebühren werden seit der Satzungsänderung mittels der so genannten „Quadratwurzel“ berechnet. Hier liegen nicht mehr die Länge der Straßenfront, sondern die gesamte Grundstücksfläche der Berechnung zugrunde. Jörg Isenhardt

Jörg Isenhardt