Landeshauptstadt: Bauministerium weist Vorwurf zurück

Das Brandenburger Bauministerium hat Äußerungen der Potsdamer Baubeigeordneten Elke von Kuick-Frenz (SPD) zurückgewiesen, nach denen das Ministerium Angaben zum Kulturstandort Schiffbauergasse bisher schuldig geblieben sei. „Es gab keine Aufforderung der Stadt an uns, Zahlen zu liefern“, sagte gestern Ministeriumssprecher Lothar Wiegand. Zudem müsse die Stadt „selber in der Lage sein, Daten zur Schiffbauergasse zu liefern“. Hintergrund ist eine von der Linkspartei.PDS in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung im geforderte Analyse des Einsatzes öffentlicher Mittel in der Stadtentwicklung seit 1990. Der Antrag mit der Aufforderung, die Analyse zu erstellen, war bereits im November 2005 beschlossen worden. Laut Linkspartei.PDS sind die Daten notwendig, um ein „Integriertes Stadtentwicklungskonzept“ zu erstellen. Dies ist wichtig für die Beantragung weiterer Fördergelder der Europäischen Union. PNN