Von Peer Straube: Bauverwaltung hat Antragsstau aufgelöst

Nauener Vorstadt - Geschafft. Die Erleichterung war Matthias Klipp deutlich anzumerken. Der Rückstau an Anträgen auf Steuererleichterungen für Denkmalsanierer ist abgearbeitet. Mehr als 1100 dieser Papiere hatten sich im Ressort des bündnisgrünen Baudezernenten unter seiner Vorgängerin Elke von Kuick-Frenz angehäuft – einige stammten noch aus den Jahren 2004 und 2005. Unmittelbar nach Amtsantritt am 1. September vergangenen Jahres hatte Klipp daher eine „Task Force“ ins Leben gerufen, um den Berg abzuarbeiten. 32 Wochen lang waren zehn Angestellte der Bauverwaltung damit beschäftigt, den 760 Stück umfassenden Antragsstapel für Denkmale abzuschmelzen, weitere fünf Mitarbeiter widmeten sich den 385 Anträgen, die Objekte in Sanierungs- und Entwicklungsgebieten betrafen. Mit den Bescheiden können Bauherren beim Finanzamt Steuererleichterungen geltend machen – weil die Sanierung eines Denkmals in der Regel teurer ist als bei normalen Bauten.

Gestern überreichte Klipp den letzten Bescheid an Thomas Ingenlath, Leiter des VW Design-Centers, der ein Haus in der Bertinistraße denkmalgerecht sanieren ließ. „Bekannte hatten mich schon vorher gewarnt, dass das Jahre dauert, bis der Bescheid da ist“, sagte Ingenlath. „Überwältigt“ sei er daher gewesen, die Bearbeitung nach nur wenigen Monaten abgeschlossen wurde.

Klipp bedankte sich ausdrücklich für die Geduld der Antragsteller, von denen kein einziger auf Schadensersatz oder Amtshaftung geklagt habe. Allerdings sei sein Ressort mehrfach nur „knapp“ daran vorbeigekommen. Er habe etlichen verärgerten Antragstellern sein „persönliches Wort“ gegeben, dass bis Ende März die Bescheide da sind, sagte Klipp. Künftig, versprach der Dezernent, werde bei vollständig eingereichten Unterlagen binnen drei Monaten auch der Bescheid ausgereicht. Damit es nicht mehr zum Papierstau kommt, hat Klipp vor allem die Gebietsdenkmalpfleger dazu verdonnert, an den Steuerbescheiden mitzuwirken. Dies sei in der Vergangenheit nicht der Fall gewesen. Klipp sparte in diesem Zusammenhang nicht mit Kritik an seiner Behörde. Dass die Antragsbearbeitung derart verschleppt wurde, sei „gesetzwidrig“, sagte er. Die Denkmalpflege habe „über Jahre hinweg die falschen Schwerpunkte gesetzt“. Klipp kündigte personelle und strukturelle Veränderungen im Dezernat an, die auch die Einordnung der Denkmalpflege betreffen sollen.

Der Baubeigeordnete verteilte allerdings auch Lob an die „Task Force“, die das Pensum so schnell erledigt habe. Er wertete dies als Zeichen, dass man beim „Mentalitätswechsel in der Bauverwaltung auf gutem Weg“ sei. Die Verwaltungsbehörde solle gegenüber den Bürger künftig klar als Dienstleister erkennbar sein.