ATLAS: Begehrlichkeiten

Eins ist klar: Der Kämmerer wird es schwer haben, sein wieder einmal umfangreiches Paket zur Erhöhung von Steuern und Gebühren bei den Stadtverordneten durchzubringen. Die Schuld dafür darf er auch bei sich selbst suchen. Denn seit Jahren stapelt Burkhard Exner (SPD) regelmäßig tief, was Potsdams Haushaltslage angeht – um dann letztlich doch wieder ein mehr oder weniger dickes Plus zu verkünden. Sicher ist es Aufgabe des obersten Kassenwartes, den Füllstand des Stadtsäckels eher vorsichtig zu beurteilen. Natürlich muss sich Potsdam auf wegbrechende Zuschüsse von Bund und Land einstellen. Und ebenso natürlich muss die Stadt dafür ihre Einnahmen weiter verbessern. Fakt ist aber auch: Potsdam profitiert von seinem Zuzug. Die Einkommensteuer wächst jedes Jahr, auch bei der Gewerbesteuer steht die Stadt zunehmend besser da. Selbst die Schlüsselzuweisungen des Landes sind wider Erwarten gestiegen. Hinzu kommt: Mit der Bettensteuer und der Erhöhung der Grundsteuer hat Exner vor der Kommunalwahl bereits zwei Grausamkeiten durchs Kommunalparlament gebracht. Daher könnte es sein, dass es statt Steuererhöhungen am Ende Mehrausgaben gibt. Denn wer trotz aller Unkenrufe regelmäßig Überschüsse erwirtschaftet, weckt auch Begehrlichkeiten.