Verabschiedung im Hauptausschuss geplatzt: Beim Leitbild klemmt’s

Die ohnehin schon langwierige Erarbeitung eines neuen Leitbilds für Potsdam wird sich noch weiter hinziehen. Eine eigentlich für Mittwoch im Hauptausschuss geplante Verabschiedung des Textes ist geplatzt. Der Grund: eine klemmende Tür.

Die Endredaktion für den Text war für die letzte Sitzung des sogenannten Lenkungsgremiums vorgesehen. Allerdings kam Grünen-Fraktionschef Peter Schüler nicht zum vereinbarten Termin – weil eine Tür klemmte und sie deshalb nicht aufging, wie Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) am Mittwoch erzählte. Im Hauptausschuss nun hatten die Grünen noch Änderungswünsche. So wollten sie eine stärkere Betonung auf die Verpflichtung für die Stadt, die der Status als Weltkulturerbe mit sich bringt, durchsetzen. Auch die Themen Klimawandel und Umweltschutz sind aus Sicht der Fraktion im Leitbild noch nicht ausreichend verankert.

Doch gegen den Vorschlag, die Änderungswünsche sofort abzustimmen, regte sich Widerstand – vor allem bei den Linken. Er sei nicht bereit, jetzt auf die Schnelle noch Änderungen zu akzeptieren, sagte Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg. Fraktionsmitglied und Kreischef Sascha Krämer verwies darauf, dass alle Fraktionen, die Änderungsvorschläge hatten, Kompromisse eingegangen seien. Nun werde das Verfahren neu eröffnet, weil sich die Grünen nicht zu 100 Prozent wiederfänden. Tatsächlich wird sich der Lenkungsausschuss nun noch einmal zusammensetzen, um über das Leitbild zu diskutieren. So werde eine „offene Flanke“ verhindert, so Jakobs.

Die Erarbeitung des Leitbilds läuft bereits seit zwei Jahren und hat rund 300 000 Euro gekostet. Der Text soll Richtschnur für die Entwicklung der Stadt in den kommenden zehn Jahren sein.