Landeshauptstadt: Bieter für die Gymnasien

Bei der Suche nach einem Investor für die drei Gymnasien Goethe, Einstein und Humboldt ist die Stadt fündig geworden. Beim Interessenbekundungsverfahren für eine Sanierung der drei Einrichtungen in öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP) habe es „mehrere Bieter“ gegeben, sagte Markus Klier, Sprecher des Kommunalen Immobilienservice (KIS), auf PNN-Anfrage. Eine Zahl nannte er nicht.

Nach PNN-Informationen waren zuletzt noch zwei Bieter im Rennen – es soll dem Vernehmen nach auf einen Interessenten aus dem Harz hinauslaufen.

Bekanntlich will die Stadt die drei Schulen im Paket an einen privaten Investor vergeben, der sie auf eigene Kosten saniert und für 20 Jahre betreibt. Der KIS würde sie für diesen Zeitraum mieten. Die Kosten schätzt der KIS auf rund 25 Millionen Euro, möglicherweise weniger. Im Januar soll den Stadtverordneten laut Klier ein Beschlussvorschlag vorgelegt werden. Sollten sich die Kommunalparlamentarier mit dem ÖPP-Verfahren einverstanden erklären, könnte im März 2012 der Zuschlag erteilt werden und noch im selben Jahr Baubeginn sein. Der KIS geht von einem Sanierungszeitraum von eineinhalb Jahren aus. Alle Schulen sollen gleichzeitig saniert werden.

Basis für die Vergabeempfehlung sei ein Wirtschaftlichkeitsgutachten, das die Kosten für eine Sanierung der Schulen durch den KIS und durch einen privaten Investor miteinander vergleicht, so Klier. Fällt sie für Letzteren positiv aus, könne der Auftrag an ihn vergeben werden. Damit der private Partner möglichst günstige Finanzierungskonditionen bekommt, wolle die Stadt für dessen Kredit bei der Bank eine Bürgschaft eingehen, sagte Klier. Allerdings müsse dies nicht nur von den Stadtverordneten, sondern auch anschließend von der Kommunalaufsicht des brandenburgischen Innenministeriums genehmigt werden.

Die Wirtschaftlichkeit von ÖPP-Verfahren für die öffentliche Hand ist allerdings umstritten. Zuletzt hatte die Landesregierung von derartigen Verfahren Abstand genommen, weil Projekte wie der Landtag oder der Neubau von Ministerien am Ende teurer wurde als geplant. pee