zum Hauptinhalt

Tropenhalle in Potsdam: Biosphäre: Jakobs will Bürger fragen

Laut dem Oberbürgermeister soll der Vorschlag zum weiteren Verfahren im Hauptausschuss diskutiert werden. Bürgerbegehren sollen grundsätzlich erleichtert werden.

Von Valerie Barsig

Potsdam - Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) befürwortet eine Bürgerbefragung aller Potsdamer zur Tropenhalle Biosphäre. Das sagte er am gestrigen Dienstag am Rande des Empfangs zum 15. Geburtstag der Biosphäre den PNN. In der kommenden Woche soll ein Vorschlag zum weiteren Verfahren im Hauptausschuss vorgestellt werden.

Politisch diskutiert wird über die 2001 für 29 Millionen Euro errichtete Biosphäre bereits seit Langem. SPD, CDU/ANW und Grüne hatten zuletzt einen Vorschlag von Oberbürgermeister Jakobs abgelehnt, für die Tropenhalle einen neuen Betreiber zu suchen und die jährlichen Zuschüsse um 400 000 Euro auf 1,9 Millionen Euro zu erhöhen. Die chronisch defizitäre Biosphäre war zuletzt vor der Sommerpause Ende Juli Thema im Finanzausschuss. Der Ausschuss-Vorsitzende Pete Heuer (SPD) regte damals einen Expertenworkshop und eine Bürgerbeteiligung in Sachen Tropenhalle an.

Biosphäre könnte nun doch wieder ein Stadtteilbegegnungszentrum für Potsdam werden

Laut Heuer sollten die Kosten für eine Umnutzung zu einem Stadtteilbegegnungszentrum mit Seniorentreff und einer Jugendfreizeiteinrichtung erneut geprüft werden. Auch die Bereitstellung der Halle für den Breitensport nach ihrer Entkernung sei eine Möglichkeit, ebenso wie eine offene Halle, unter der beispielsweise eine Skateranlage entstehen könnte, hieß es.

Indes sollen Bürgerbegehren auf kommunaler Ebene in Brandenburg nach dem Willen der rot-roten Koalition künftig erleichtert werden. Kommunen sollten die Briefwahl nicht mehr ausschließen dürfen. Ob ein Begehren rechtlich zulässig sei, dürften nicht mehr die betroffenen Gemeindevertreter selbst prüfen, sondern nur noch die Kommunalaufsicht. Zudem soll der Themenkreis erweitert werden: Bürger könnten so das Aufstellen von Bebauungsplänen forcieren. (mit dpa)

Zur Startseite

showPaywall:
false
isSubscriber:
false
isPaid:
showPaywallPiano:
false