ATLAS: Blamage

Obwohl die Unterschriftensammler für das Bürgerbegehren „Freies Ufer am Griebnitzsee“ mehr als 14500 Unterschriften abgegeben haben, wurden die notwendigen zehn Prozent aller wahlberechtigten Potsdamer nicht erreicht – weil 3500 Unterschriften als ungültig gewertet wurden. Offenbar haben etliche Potsdamer mit Doppelstimmen oder falschen Namen unterschrieben. Dabei hätten die notwendigen Stimmen auch so geschafft werden können – denn es gibt wohl kaum Potsdamer, die gegen ein freies Ufer am Griebnitzsee sind. So müssen sich die Initiatoren die Frage gefallen lassen, warum die Initiative scheiterte. Offenbar war vielen Potsdamern der Vorstoß der Linken zu sehr vom bevorstehenden Wahlkampf geprägt. Immerhin: Auch Oberbürgermeister Jann Jakobs von der SPD, der schon von Amtes wegen weiter für einen Uferpark am Griebnitzsee kämpft, hat nicht unterschrieben. Der Grund: Die Unterschriftensammlung hatte sich gegen ihn als Amtsinhaber gerichtet. Das Ziel der Unterschriftensammlung, nämlich Druck zu machen für einen öffentlichen Uferpark am Griebnitzsee, wird Jakobs ohnehin weiterverfolgen – dafür hätte es die Initiative nicht gebraucht. Das haben viele Potsdamer erkannt. Dem Gesamtanliegen hat das Scheitern der Initiative somit nur geschadet.

Michael Erbach