REAKTIONEN: Brandschutz gegen ÖPP-Projekt?
Die drohende Schließung der Eisenhart-Grundschule und die Absage an ein öffentlich-privates Finanzierungsmodell (ÖPP) für den Helmholtz-Campus haben gestern Abend im Finanzausschuss zu erbosten Reaktionen geführt. „Es ist unverständlich, wie so etwas passieren kann“, sagte die Stadtverordnete Hannelore Knoblich (SPD).
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Die drohende Schließung der Eisenhart-Grundschule und die Absage an ein öffentlich-privates Finanzierungsmodell (ÖPP) für den Helmholtz-Campus haben gestern Abend im Finanzausschuss zu erbosten Reaktionen geführt. „Es ist unverständlich, wie so etwas passieren kann“, sagte die Stadtverordnete Hannelore Knoblich (SPD). Der Kommunale Immobilien Service (KIS) müsse jenseits von Brandschutzprüfungen wissen, „was für Gebäude er im Bestand hat“. Knoblich: „Als wir das Hochbauamt noch hatten, ist mehr passiert als mit diesem KIS.“ Birgit Müller (Linke) nannte die Brandschutz-Probleme einen „Blitz aus heiterem Himmel“. Sie bezweifle, dass es keine Anzeichen dafür gegeben habe. Stefan Becker (FDP) sagte, es „mutet eigenartig an“, dass der Brandschutz plötzlich „geeignet ist, das ÖPP-Projekt zu verhindern“. Dies sei in Potsdam ohnehin politisch nicht gewollt. Bei den Eltern gebe es außerdem ein „großes Misstrauen gegenüber der Verwaltung“. SCH
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