ATLAS: Brücken bauen
Guido Berg über den Streit um Wolfhard Kirsch in der SPD-Fraktion
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Ach, das ist zu einfach. Wolfhard Kirsch zum Buhmann der Fraktion zu machen – oder ihn gar aus der SPD–Fraktion auszuschließen – kann nicht der richtige Weg sein. Die „Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenken“ schrieb Rosa Luxemburg und vielen Menschen in dieser Region war diese Aussage in der jüngeren Geschichte bedeutsam. Auch innerhalb einer Fraktion, auch in einer demokratischen Partei, muss es Chancen für Pluralität und Meinungsvielfalt geben. Zwar hat es auch einen politischen Wert, wenn eine Parlamentsfraktion mit einer Stimme spricht. Dennoch müssen Minderheiten- oder Einzelpositionen aushaltbar sein. Das mag einem Fraktionsvorsitzenden mitunter nicht schmecken, doch er gewinnt an Größe nicht durch die Schärfe seiner Ordnungsrufe, sondern mit der Gelassenheit, mit der er vermeintliche schwarze Schafe in den eigenen Reihen zulässt. Das Ausüben von Fraktionszwang oder auch ein sich Profilieren als „starker Mann“ kann, muss aber nicht notwendigerweise von den Wählern belohnt werden. Darum hier der Appell, das Mittel des Fraktionsausschlusses zu überdenken. Wir leben in Zeiten, wo nicht der erfolgreich ist, der Konfrontationen besteht, sondern der, der in der Lage ist, Brücken zu bauen.
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