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Landeshauptstadt: Brückengelder sollen fließen

Szymanski: Planfeststellungsverfahren für Brückenbau

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Vor dem Bau der mehr als zehn Millionen Euro teuren Brücke für Busse und Bahnen parallel zur Langen Brücke ist nach Aussage von Frank Szymanski (SPD) ein Planfeststellungsverfahren notwendig. Darin soll auch die Verträglichkeit des Brückenbaus über Teilflächen der Freundschaftsinsel erörtert werden. Wie der Minister für Raumordnung und Infrastruktur auf eine Anfrage von Anita Tack (Linkspartei.PDS) antwortete, habe dies das Landesamt für Bauen und Verkehr als zuständige Behörde gefordert. Das Landesamt selbst prüft derzeit den Förderantrag des Potsdamer Verkehrsbetriebes für den Brückenneubau, der Anfang August eingereicht worden sei. „Eine Bewilligung noch in diesem Jahr wird angestrebt“, so Szymanski. Der Minister betonte, die Landesregierung wolle der Förderung grundsätzlich zustimmen – sie sei jedoch abhängig vom Antrag und den zur Verfügung stehenden Mitteln. Zudem könnte der Stadt Potsdam eine Fördermittelrückzahlung drohen. Die Entscheidung darüber sei laut Frank Szymanski jedoch „objektkonkret im Zusammenhang mit der Förderentscheidung“ zu treffen. jab

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