ATLAS: Brüssel ist schuld

ATLAS Guido Berg über Eintritt für Potsdamer in die Parks Der Antrag von PDS, Familienpartei und Die Andere sah vor, die Stadtverordneten mögen sich für freien Parkeintritt der „Besucherinnen und Besucher“ einsetzen. Erst auf Intervention von Jann Jakobs wurde dieser Passus in „für Potsdamerinnen und Potsdamer“ umgewandelt. Jakobs erklärte: Man muss differenzieren zwischen Touristen und Potsdamern. Aber: Vor dem Gesetz sind alle gleich. Der Gleichheitsgrundsatz ist ein fundamentaler Rechtsgedanke, der Jakobs bewusst sein muss. Die Vermutung, dass Extrawürste rechtswidrig sind, hätte sich bei einem Verwaltungschef sofort einstellen müssen. Böse Frage: Hat sie sich eingestellt? Denn wie schön lässt sich später sagen: „Es ist halt EU-Recht, da konnten wir nichts machen.“