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Landeshauptstadt: Bürger-Gremien in den Stadtteilen

In den großen Potsdamer Wohngebieten sollen Gremien gebildet werden, die den dortigen Bürger- und Nachbarschaftsinitiativen Möglichkeiten zur Mitwirkungen vor allem bei der Stadtentwicklung geben. Dies beschlossen gestern die Stadtverordneten auf Antrag der PDS.

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In den großen Potsdamer Wohngebieten sollen Gremien gebildet werden, die den dortigen Bürger- und Nachbarschaftsinitiativen Möglichkeiten zur Mitwirkungen vor allem bei der Stadtentwicklung geben. Dies beschlossen gestern die Stadtverordneten auf Antrag der PDS. Die Gremien sollen laut Änderungsvorschlag der SPD aber nicht mehr den Ortsbeiräten der neuen Ortsteile gleichgestellt werden. Dies sei auch laut Gemeindeordnung nicht möglich, sagte Mike Schubert (SPD). Zudem verträten beispielsweise Bürgerinitiativen nur einen Teil der Bürgerschaft. Die Stadtteil-Gremien sollen deshalb demokratisch legitimiert sein. Als Grundlage für die Einrichtung soll die Sozialraumanalyse der Verwaltung genutzt werden. SCH

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