Landeshauptstadt: Bürgerbegehren für „Freiland“ und „Archiv“?

Ein Bürgerbegehren, um städtische Fördergelder von der Hochkultur zugunsten jugendkultureller Angebote zu verschieben, erwägt die Wählergruppe Die Andere. Diese Idee wurde am Dienstagabend bei einem Treffen des Arbeitskreises Alternative Jugendkultur Potsdam (AJKP) besprochen, bei dem auch Andere-Chef Lutz Boede anwesend war.

Demnach sollen Häuser wie der Nikolaisaal, das Hans Otto Theater und die Kammerakademie sowie das Festival „Musikfestspiele“ für zehn Jahr auf fünf Prozent ihrer Zuwendungen aus dem Potsdamer Haushalt verzichten. Das gesparte Geld soll stattdessen für das geplante „Freiland“-Jugendareal und das von Schließung bedrohte „Archiv“-Jugendzentrum eingesetzt werden. Das Bürgerbegehren soll laut Boede angestrebt werden, falls der anstehende Workshop für „Freiland“ und „Archiv“ zum Ergebnis führt, dass eines der beiden geopfert werden muss. In dem Workshop soll wie berichtet ein „konsensfähiger Entwurf“ zu „Freiland“ gefunden werden – und zum Rahmenkonzept Jugendkultur, in dem es auch um die Zukunft des „Archivs“ geht.

Das von der Anderen ausgemachte Hochkultur-Angebot erhält in diesem Jahr insgesamt rund 6,55 Millionen Euro aus dem Stadthaushalt. Fünf Prozent davon wären knapp 330 000 Euro, über zehn Jahre also 3,3 Millionen Euro. Die Kosten für die Sanierung des „Archivs“ werden auf bis zu zwei Millionen Euro geschätzt. Und für „Freiland“ kostet die erste Ausbaustufe rund eine Million Euro. „Unsere Idee ist als erste Diskussionsgrundlage gedacht“, so Boede.

Sollte das Bürgerbegehren starten, müsste zunächst ein Zehntel der wahlberechtigten Potsdamer, also rund 12 500 Bürger, dafür eine Unterschrift geben. Gelingt dies, können entweder die Stadtverordneten für den Plan stimmen oder es kommt zum Bürgerentscheid. Dabei kann über die gestellte Frage nur mit Ja oder Nein abgestimmt werden. Wenn mindestens 25 Prozent aller stimmberechtigten Potsdamer zustimmen und mit ihrem „Ja“ eine Mehrheit bilden, ist der Entscheid erfolgreich und gilt als gefasster Beschluss.

Seit Sommer mehren sich die Stimmen, die bei der Hochkultur Einschnitte zugunsten der Jugendkultur verlangen, Fürsprecher sind etwa der Linke-Stadtverordnete Jens Gruschka oder Stadtjugendring-Chef Dirk Harder. Zugleich haben die freien Kulturträger in Potsdam für das kommende Jahr bereits mehr Zuschüsse gefordert, zuletzt war von mehr als 1,3 Millionen Euro die Rede.

Neben der Diskussion um das Begehren einigten sich die Teilnehmer des AJKP- Treffens auf die Moderatoren, die den „Freiland“-„Archiv“-Workshop leiten sollen: Der Potsdamer Student Florian Werkhausen und die Pädagogin Maren Hochnetz. Das Stadtparlament hatte dem AJKP die Moderatorenwahl zugebilligt. HK