Landeshauptstadt: Bürgerhaushalt: „Eierei gegenüber dem Bürger“

Obwohl der Potsdamer Haushalt für 2006 bereits beschlossen wurde, hat der Kulturausschuss am Donnerstagabend noch über die Vorschläge aus den Workshops für den Bürgerhaushalt 2006 debattiert. „Damit die Leute merken, wir nehmen uns dieser Vorschläge an“, so Eberhard Kapuste (CDU). Als eine „Eierei gegenüber dem Bürger“ empfand es Helmut Przybilski (SPD), nun nachträglich über deren Forderungen nach beispielsweise einer Vermeidung von Personalabbau in der Bibliothek befinden zu müssen, wo doch die Stadtverordneten genau dies bereits beschlossen hätten. Es sei „nicht ganz so gut gelaufen mit der Bürgerbeteiligung“ sagte auch Kapuste über den Bürgerhaushalt 2006. Hans-Jürgen Scharfenberg (Linke.PDS) forderte für den nächsten Bürgerhaushalt „ein anderes Niveau“. Der Bürgerforderung, keine Bibliotheken zu schließen, konnte die Mehrheit der Ausschussmitglieder dennoch getrost zustimmen – weil die Schließung der Zweigbibliothek im Kirchsteigfeld bereits vollzogen ist, wie Scharfenberg bekannt gab. gb