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Landeshauptstadt: CDU-Fraktion zeigte Bild der Uneinigkeit Friederich: „Es gibt kein generelles Zerwürfnis“

Die CDU-Fraktion bot in der Stadtverordnetenversammlung am Mittwochabend kein Bild der Geschlossenheit. Unions-Stadtverordnete votierten teils uneinheitlich und sprachen sich sogar für entgegengesetzte Positionen aus.

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Die CDU-Fraktion bot in der Stadtverordnetenversammlung am Mittwochabend kein Bild der Geschlossenheit. Unions-Stadtverordnete votierten teils uneinheitlich und sprachen sich sogar für entgegengesetzte Positionen aus. Was geschah? Hans-Jürgen Scharfenberg bringt einen Antrag ein, der sich gegen den Bau eines Baumarktes auf der Brachfläche in Drewitz ausspricht, auf der ursprünglich ein Spaßbades vorgesehen war. Die Pläne scheiterten. Steven Bretz (CDU) will den Antrag in den Bauausschuss verweisen. Plötzlich erhebt sich Peter Lehmann (CDU) und will den Antrag sofort entscheiden. Bretz setzt sich aber durch, auch bei der Mehrheit seiner Fraktionskollegen. Für Lehmann votieren die CDU-Stadtverordneten Eberhard Kapuste und Bettina Paulsen. Kurz darauf ein weiterer Antrag der Linken: Der Oberbürgermeister solle dafür Sorge tragen, dass die Probleme der Potsdamer Arbeitsgemeinschaft zur Grundsicherung für Arbeitssuchende (Paga) zügig abgestellt werden. Volkmar Näder (CDU) tritt ans Mikro, und will den Antrag im Sozialausschuss behandelt wissen. Da steht Bettina Paulsen (CDU) mit den Worten auf: „Es tut mir ja Leid, dass ich meinem Fraktionskollegen wiedersprechen muss“ Sie will die sofortige Abstimmung, Näder jedoch setzt sich vor dem Plenum durch. CDU-Fraktionschef Götz Friederich versuchte gestern gegenüber den PNN den Ball flach zu halten: Nichts werde so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Dinge seien nur schlecht abgesprochen worden. „Es gibt kein generelles Zerwürfnis“, so Friedrich. Bei der Brachfläche in Drewitz habe Lehmann gedacht, sein Änderungsantrag werde nicht mehr zum Zuge kommen. Demzufolge befürworte die CDU den 120 Arbeitsplätze bringenden Baumarkt. Doch solle der Investor dazu bewegt werden, auch etwas für den Stadtteil zu tun. Nun werde Lehmann diesen Antrag eben im Ausschuss stellen. „Wenn es darauf ankommt, sind wir eine geschlossene Truppe“, so Friederich. Guido Berg

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