Landeshauptstadt: CDU-Streit: Ultimatum für Abtrünnige

Die Versöhnung war am Valentinstag geplant – doch den Potsdamer CDU-Mitgliedern Wolfgang Cornelius und Peter Schultheiß droht weiterhin ein Parteiausschlussverfahren. Wie der CDU-Kreisvorstand unter Leitung der Bundestagsabgeordneten Katherina Reiche am Montagabend beschlossen hat, sollen die Abtrünnigen bis zum 22. Februar wieder in die Stadtfraktion der CDU eintreten. Sie hatten aufgrund von Differenzen innerhalb der Fraktion am 31. Januar ihren Austritt aus der Fraktion erklärt. Sollten sie nach Ablauf des Ultimatums nicht wieder in der Fraktion sein, müsse der Kreisvorstand den Parteiausschluss beantragen. Dies regelt die CDU in ihren Statuten. Sollten sie allerdings beitreten, würde ein Mediationsverfahren zwischen ihnen und der Fraktionsspitze stattfinden. „Der Kreisvorstand erwartet als dessen Ergebnis einen Neuaufbau von Achtung und Vertrauen, vor allem die Rückkehr zur politischen Normalität“, heißt es in einer Mitteilung.

Schultheiß und Cornelius wollen dagegen ein Mediationsverfahren vor einer Entscheidung, ob sie wieder in die Fraktion eintreten. „Darin sollen die Vorkommnisse der vergangenen 14 Monate aufgearbeitet werden“, erklärte Schultheiß. Zudem solle geprüft werden, „ob es noch ausreichend Gemeinsamkeiten gibt“. Der frühere CDU-Ortsvereinschef hatte maßgeblich am Sturz des früheren Kreischefs Wieland Niekisch mitgewirkt und für Reiche als neue Kreisvorsitzende geworben. Er zeigte sich enttäuscht von der Entscheidung am Montag. „Die Ablehnung einer vorgeschalteten Mediation interpretieren wir so, dass man offensichtlich Angst vor der Aufarbeitung hat“, erklärte Schultheiß. Er zweifle zudem an der Ernsthaftigkeit des Angebots zur Rückkehr, „wenn man zugleich ein vorheriges professionelles Gespräch ablehnt“. Die Fraktion hat den Beiden nach PNN-Informationen die Rückkehr angeboten, ohne dass es Konsequenzen nach sich zieht. jab