Landeshauptstadt: Coup mit „Überraschungseffekt“

Kommunalwahl: Die PDS will stärkste Fraktion werden und setzt vor allem auf die eigene Bilanz Von Michael Erbach Die Potsdamer PDS plant den großen Coup. Das ließ der Ex-Bundestagsabgeordnete Rolf Kutzmutz bei der gestrigen Pressekonferenz zum Wahlkampfauftakt der PDS in der Landeshauptstadt durchblicken. Während der Kreisvorsitzende Jura Schöder davon sprach, dass die PDS am 26. Oktober mindestens das gleiche Ergebnis wie vor fünf Jahren erreichen möchte – nämlich 16 von 50 Sitzen –, erklärte Kutzmutz, dass von der Kommunalwahl in der brandenburgischen Landeshauptstadt „ein Signal ausgehen“ solle. „Wir wollen ein Zeichen setzen wie 1993.“ Damals war die PDS stärkste Fraktion geworden. Überhaupt zeigt sich die PDS optimistisch, was den Wahlausgang angeht. Der negative Bundestrend für die PDS solle keine Rolle spielen, erklärt Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Scharfenberg. Es werde allein darauf ankommen, den Potsdamern zu vermitteln, „was die PDS in den letzten fünf Jahren geleistet hat“. Der Fraktionschef: „Nämlich so viel, wie keine andere Fraktion vorzuweisen hat.“ Schwerpunkt des Wahlkampfes soll, so Scharfenberg, die Vor-Ort-Begegnung mit den Wählern in den Wahlkreisen sein. So wurde für jeden Wahlkreis ein eigenes Wahlprogramm aufgestellt. Ab heute werden die Handzettel an den Info-Ständen verteilt. Natürlich haben auch die fünf Spitzenkandidaten die Palette ihrer politischen Schwerpunkte parat. Schöder, Spitzenkandidat im Wahlkreis I, will sich um die Integration der neuen Ortsteile kümmern und dabei deren Rechte stärken. In der Innenstadt müsse der Verdrängung sozial Schwacher begegnet werden. Schöder verwies darauf, dass es der PDS zu verdanken sei, dass der Treffpunkt Freizeit gerettet werden konnte. Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) habe den Treffpunkt ursprünglich schließen wollen. „Ob er sich bei beim Start für den ersten Bauabschnitt kommende Woche daran erinnern wird?“ Für Karin Schröter, Listenplatz 1 im Wahlkreis II, steht die Integration der Neu-Potsdamer auch an erster Stelle. Als scheidende Kulturausschussvorsitzende will sie sich aber auch weiter für die Kultur stark machen. Birgit Müller, Spitzenplatz in Wahlkreis III, fordert u. a., dass in den Bahnhofspassagen die Verkaufsbeschränkung aufgehoben wird und in Babelsberg Kleingärten und Schulstandorte erhalten bleiben. Scharfenberg, Spitzenkandidat im Wahlkreis IV, will sich dafür einsetzen, dass die Plattenbaugebiete aus DDR-Zeiten „Kiezcharakter“ bekommen und der Rahmenplan für die Waldstadt II „zügig umgesetzt wird“. Kutzmutz, auf Platz 1 in Wahlkreis V, hat sich den Abschluss der Umgestaltung des Keplerplatzes vorgenommen und unterstützt das Projekt Freizeitbad Drewitz. Die gestrige symbolische Aufstellung eines Bauschildes für das Spaßbad zeigt indessen, dass die PDS – bei aller (Wahl)Volksnähe – nicht auf medienwirksame Aktionen verzichten wird. Scharfenberg kündigte gestern sogleich weitere Aktionen mit „Überraschungseffekt“ an.

Michael Erbach