Landeshauptstadt: Das Bier eingefroren

Noch bevor der harte Winter 2009/2010 wieder in Vergessenheit geraten ist, wird die Stadt eine veränderte Straßenreinigungssatzung vorlegen. Darin sollen mehr Straßen aufgeführt sein als es in der derzeitigen Satzung der Fall ist. Grund sind zahlreiche Beschwerden vieler Potsdamer über einen unzureichenden Winterdienst, insbesondere in Straßen, die gar nicht in der Straßenreinigungssatzung aufgeführt sind und demzufolge auch nicht von der Stadtentsorgung Potsdam (Step) von Schnee und Eis befreit werden müssen, wie Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) gestern vor den Stadtverordneten ausführte.

Jakobs zufolge sei die Stadt einen Winter wie diesen „nicht mehr gewohnt“. Das Stadtoberhaupt wörtlich: „Bei mir waren es minus 21 Grad. In der Garage ist sogar das Bier eingefroren, ich musste es erst auftauen.“ Unter Gelächter ergänzte Jakobs: „So ist das bei uns in der Russischen Kolonie.“ Der Oberbürgermeister erinnerte daran, dass es beinahe einen Wettlauf gegeben habe, Straßen aus der Reinigungssatzung herauszunehmen. Grund dafür sind die Gebühren, die Anlieger für die Reinigung und Schneebeseitigung in ihrer Straße zu zahlen haben.

Jakobs, der den Step-Mitarbeitern für den geleisteten Winterdienst explizit seinen Dank aussprach, erhob die Norm, dass „alle Krankenhäuser prinzipiell erreichbar sein müssen“. Allerdings könne aus finanziellen Gründen nicht „eine riesige Flotte“ von Schneeräumfahrzeugen bereitgehalten werden. Jedoch werde die Stadt sich vertraglich freie Kapazitäten von Bauunternehmen sichern, um ähnlicher Schneemassen, wie sie in diesem Winter auftraten, künftig Herr zu werden. Jakobs: „Die Bauunternehmen können ohnehin nicht arbeiten bei diesem Wetter.“ Zudem räumte Jakobs ein, dass ab einer gewissen Schneehöhe „künftig mehr gemacht werden muss als es die Reinigungssatzung vorsieht“.

Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg merkte an, dass ein Grund für die Kritik die Tatsache sei, dass der Winterdienst nicht in der Nacht geleistet wird. An „neuralgischen Punkten“ sei dies aber erforderlich, wie die Entgleisung einer Straßenbahn gezeigt habe. Am 3. Januar war gegen 5.50 Uhr auf der Langen Brücke eine Tram entgleist. Ein „sehr harter“ Eis-Klumpen, so ein Sprecher des Verkehrsbetriebes, hatte sich vor einer Weiche festgesetzt. gb