HAUSHALT: Das Defizit der Stadt wächst weiter

Mit 84 Millionen Euro neuen Schulden rechnet Kämmerer Burkhard Exner in den nächsten vier Jahren. Allein dieses Jahr drohen Verluste in Höhe von 24 Millionen Euro. Doch es könnten noch mehr werden: In einem Rundschreiben des Städte- und Gemeindebundes von letzter Woche wurde mitgeteilt, dass das sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung weitere Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte hätte. Exner sprach von einem weiteren Steuerminus um bis zu drei Prozent. Demnach müsste die Stadt in diesem Jahr mit einem weiteren Defizit von drei Millionen Euro rechnen. Diese seien in den bisherigen Haushaltsberechnungen nicht bedacht. Dennoch startet die Landeshauptstadt eines ihrer größten Investitionspakete: Allein in Schulen und Kitas werden bis 2013 etwa 100 Millionen Euro investiert. 20 Millionen Euro stehen für Kultureinrichtungen zur Verfügung, weitere zehn Millionen für andere Investitionen. Allerdings steigt dadurch auch die Kreditlast Potsdams. jab