Landeshauptstadt: „Das stößt übel auf“

Erregte Hauptausschuss-Debatte zur Kulturhauptstadt Von Michael Erbach Am Ende der Debatte im Hauptausschuss gab PDS-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg doch klein bei. Falls SPD-Oberbürgermeister Jann Jakobs in der nächsten Stadtverordnetenversammlung öffentlich erklären werde, dass die drei Plattenbaugebiete Stern, Drewitz und Kirchsteigfeld in das Bewerbungskonzept für die Kulturhauptstadt Europas einbezogen würden, wolle er seinen Antrag zurück ziehen. Der PDS-Antrag sah nämlich vor, diesen drei Neubaugebieten eine tragende Rolle im Kulturhauptstadt-Konzept zu geben. Jakobs versprach lächelnd, genau dies am kommenden Mittwoch zu tun. Damit fand eine hitzig geführte Diskussion sein Ende, die am Mittwoch Abend einen übergroßen Teil der Ausschusszeit einnahm. Scharfenberg und die anderen PDS-Vertreter sahen sich dabei vehementer Kritik vor allem aus den Reihen von SPD und CDU ausgesetzt. Scharfenberg hatte den Antrag u. a. damit begründet, dass eine Heraushebung der Plattenbaugebiete den Blick dafür weiten könne, dass Potsdam mehr sei als Geschichte und historische Stadtmitte. Jakobs hatte schon da erwidert, dass die Plattenbausiedlungen Teil des Konzepts für die Bewerbung als Kulturhauptstadt seien. In allen Beratungen des Programmbeirats habe dies eine Rolle gespielt. So sei auch die initiative „Stadtspuren“ der Wohnungsbaugesellschaften an der Erarbeitung des Konzepts beteiligt. Scharfenberg konterte mit der Aussage: „Dann können wir ja unseren Antrag beschließen.“ Dies rief CDU-Fraktionschef Götz-Thorsten Friederich auf den Plan. Vehement sprach er sich gegen den PDS-Vorschlag aus. Würde die Heraushebung der Plattenbaugebiete manifestiert, „macht dies unsere Bewerbung tot“. Ein solches Ansinnen sei „völlig konträr“ zu den vorgegebenen Richtlinien der Europäischen Union für eine Bewerbung als Kulturhauptstadt. Scharfenberg würde mit seinem Antrag nur demonstrieren, „dass wir gar nicht Kulturhauptstadt werden wollen“. Mike Schubert von der SPD warf der PDS vor, mit diesem Antrag Wahlkampf zu betreiben. Denn die Plattenbaugebiete seien ja längst einbezogen. Dafür habe Jakobs von Anfang an plädiert. „Der Oberbürgermeister hat gehandelt – die PDS hechelt hinterher“, so Schubert. Zudem lägen die drei benannten Wohngebiete bekannterweise im Wahlkreis von Scharfenberg Der PDS-Politiker wies die „Unterstellungen“ zurück. Ihm gehe es darum, Bleibendes zu schaffen, Alltagskultur einen hohen Stellenwert zu verschaffen. Durch das bewusste Einbauen der Plattenbaugebiete in die Bewerbung würde ein Zeitfenster geschaffen, in dem dann auch konkret was getan werden müsse. Jakobs ärgerlich: „All das passiert, ist in der Diskussion. Ihr Antrag ist ein Antrag, der nichts bewegt. Sie wollen sich nur einseitig profilieren – das stößt übel auf.“ Auch Moritz van Dülmen, Geschäftsführer der Kulturhauptstadt Europas 2010 Potsdam GmbH, versicherte, dass es einen ständigen Abstimmungsprozess mit den „Stadtspuren“ gäbe. Worauf Friederich rief: „Das hatte ich mir nicht anders vorgestellt.“ Und zog einen gegen die PDS gerichteten Änderungsantrag seiner Fraktion zurück, „um nicht noch mehr Wirbel zu veranstalten“. Als Jakobs dann Scharfenberg demonstrativ aufforderte, seinen Antrag zurückzuziehen, „weil er überflüssig ist“, konterte der PDS-Fraktionschef mit seiner Forderung nach öffentlicher Erklärung. Jakobs wird es gern tun. Ob er dabei so lächeln wird wie am Mittwoch, ist noch nicht raus.

Michael Erbach